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„Die Welt ist aus den Fugen geraten“ - Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier beim Deutschen Evangelischen Kirchentag, Stuttgart

07.06.2015 - Rede

Lieber Kofi Annan,
Verehrter Bischof Baines,
liebe Schwestern und Brüder,
liebe Gäste des evangelischen Kirchentags!

„Wo ist Gott?“ fragte mich eine alte Frau in einem Flüchtlingslager in der libanesischen Bekaa-Ebene.

Alles verloren. Der Mann vermisst. Zwei ihrer Söhne im Krieg gegen Assad. Die Tochter mit ihren Kindern irgendwo im Niemandsland auf der Flucht vor Milizen, die mal auf der einen Seite mal auf der anderen Seite kämpfen. Die alte Frau allein -unter ein paar Plastikfetzen hausend- mit dem Leben, aber sicher nicht mehr, davongekommen...

Wo ist Gott? Wo ist die Hoffnung? Wenn eine solche Frage an mich, den Außenminister, wenn diese Frage in einem Flüchtlingslager gestellt wird, dann klingt darin mit: Hat die Welt uns vergessen? Was tut Ihr, um uns zu helfen?

Vor genau 32 Jahren stand Willy Brandt auf dem Podium des Kirchentages und fragte, ob die Regierungen selbst der mächtigsten Staaten überhaupt etwas ausrichten könnten gegen den großen Unfrieden dieser Welt. Und schon damals fiel ihm die Antwort nicht einfach! Damals nach dem Streit um die Nachrüstung und ohne eine Ahnung, dass die Mauer, die die Welt in Ost und West trennte, schon mürbe und morsch geworden war.

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Heute, 32 Jahre nach Willy Brandts Rede, ist diese Welt keineswegs friedlicher geworden. So lange ich denken kann, kann ich mich an keine Zeit erinnern, in der internationale Krisen in so großer Zahl an so vielen Orten gleichzeitig auf uns eingestürmt wären wie heute.

Vieles hat sich verändert in diesen Jahren – die Aufgabe nicht. Die Aufgabe von Außenpolitik ist geblieben – wie Willy Brandt ohne jedes Pathos beschrieben hat, nämlich: „das illusionsfreie Bemühen, zur Lösung von Konflikten beizutragen“. In einer streitbefangenen Welt voller Krisen und Konflikte, voller Missgunst und Hass, dem Frieden auf die Sprünge zu helfen. Und Frieden lässt sich nicht herbeiwünschen. Er entsteht nicht durch öffentliche Erklärungen; nicht einmal durch Resolutionen der UNO. Selbst die Frage, ob ich Recht habe, ist unerheblich. Frieden will erarbeitet werden. Meistens dann, wenn das, was man braucht zum Friedensschluss, nämlich Vertrauen, schon restlos ruiniert ist. Deshalb, wenn die Konfliktparteien nicht mehr zueinander kommen, dann kommt es auf Dritte an. Bei der Entspannung im Kuba-Konflikt auf den Vatikan. Beim Konflikt in Mali auf Algerien, im Jemen-Konflikt auf die Vereinten Nationen! Wenn nichts mehr geht zwischen den Konfliktparteien, wenn die Welt gefragt ist, dann dürfen wir uns nicht verweigern.

Deshalb war ich in der vergangenen Woche unterwegs: von Kiew aus zu Notunterkünften für Vertriebene in Dnjepropetrowsk in der Ostukraine; über Jerusalem, Ramallah in den Gaza-Streifen, wo über den Ruinen des letzten Krieges neue Eskalation droht. Dann vom Nahost-Konflikt inmitten des Krisenbogens zwischen Syrien, Libyen, Jemen und Irak bis nach Paris, wo wir mit den Außenministern befreundeter Staaten beraten haben, wie wir dem mörderischen Vorgehen des „Islamischen Staates“ im Irak und Syrien endlich Einhalt gebieten.

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Liebe Schwestern und Brüder, das sind die Krisenherde, die nicht nur die Außenminister, sondern uns alle miteinander in Atem halten. Natürlich kann man der Meinung sein, dass das eine zufällige Häufung von Krisen zur selben Zeit ist. Ich glaube das nicht! Ich glaube, dass dahinter gewaltige tektonische Verschiebungen in unserer kleinen Welt stehen.

Warum ist das so und gerade jetzt? Gründe gibt es viele! Einer dürfte sein, dass wir erst ein Viertel Jahrhundert nach dem Fall der Mauer wirklich realisieren, was passiert ist. Eben nicht nur das Ende der deutschen Teilung, nicht nur ein Ende des Kalten Krieges. Wir dürfen uns freuen, alles das hat die deutsche Wiedervereinigung möglich gemacht. Aber es bedeutet auch: da ist eine alte Ordnung der Welt, die nur Ost und West kannte, in sich zusammengefallen. Und mit ihr all die zynischen Gewissheiten einer bipolaren Welt, in der man entweder auf der einen oder auf der anderen Seite war.

Aber was passiert ist mit Ende der Blockkonfrontation? Eine alte Ordnung ist weggefallen, aber eine neue ist nicht an ihre Stelle getreten. Wir leben in einer Welt auf der Suche nach Ordnung. Und diese Suche verläuft nicht wie im friedlichen Seminardiskurs. Sondern das Kräftemessen zwischen der alten Welt und den neuen Mächten in Asien und Südamerika, das Ringen um Einfluss und Dominanz, überlagert durch ethnische und religiöse Konflikte, das Aufkommen neuer nichtstaatlicher Akteure, Isis, Al-Shabab, Al-Nusra, Boko Haram, die Verbindung von mittelalterlicher Barbarei und Internet – all das entlädt sich in jener bedrohlichen Vielzahl von Krisen rund um den Erdball!

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Wie reagieren wir auf diese akuten Krisen? Und wie stärken wir auf lange Sicht die Ordnung in der internationalen Gemeinschaft? Oder, um mit dem Motto des Kirchentages zu fragen: Was müssen wir tun, „damit wir klug werden“, und aus dieser Welt ein friedlicherer, ein gerechterer Ort wird? Im Angesicht dieser ungeheuren Fragen schreckt man oft zurück und fragt: Was kann man da schon machen? Macht das alles Sinn: reden, verhandeln – ohne Garantie für Erfolg?

Willy Brandt gab damals hier auf dem Kirchentag eine wunderbare Antwort auf diesen Zweifel. Er sagte: “Weitab entfernt von jeder Götzenanbetung, was [unsere] Macht [und Einflussmöglichkeiten] betrifft, ist mir doch kein Weg ersichtlich, anders unseren hilfreichen Beitrag zu leisten, als durch die Bereitschaft, Verantwortung zu tragen. So verlockend das Gegenteil für den Frieden mancher Seele ist – es führt zu keinem vernünftigen Ende.“

Was heißt das? Ganz schlicht: Verantwortung für den Frieden zu übernehmen ist immer anstrengend, meistens riskant, oft von Zweifeln begleitet, selten mit den einfachen, den schwarz-weißen Antworten zu haben, und niemals von schnellen Erfolgen gekrönt.

Und das heißt: Wegschauen; Nichtstun; sich heraushalten wollen, scheint manchmal eine verlockende Alternative. Aber sie darf es nicht sein, auch aus christlichen Überzeugungen nicht. Denn am Ende: als Christenmenschen tragen wir Verantwortung für unser Handeln genau wie für unser Nichthandeln!

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Ich finde: Gerade Deutschland muss sich dieser Verantwortung stellen und sich engagieren für den Erhalt und die Stärkung von internationaler Ordnung. Und das hat zwei Gründe.

Der erste ist ganz einfach und pragmatisch: Wer sonst ist so sehr auf internationale Ordnung angewiesen wie wir Deutsche? Wir sind verknüpft mit der Welt wie kaum ein anderes Land der Welt – wirtschaftlich natürlich, aber auch menschlich, kulturell, gesellschaftlich und in der festen Verankerung in unseren politischen Bündnissen. Gerade uns sollte daran gelegen sein, dass es Spielregeln gibt auf der Welt, Verlässlichkeit, Recht und Vertrauen. Und gerade wir, die wir so sehr von internationaler Ordnung profitieren, müssen zu ihrem Erhalt besonders beitragen. Für mich ist das ein Gebot der Fairness – starke Schultern müssen mehr tragen als schwache, das gilt auch international!

Deshalb müssen wir beitragen zu der Arbeit, für die unser heutiger Gast wie kein zweiter steht: für die Vereinten Nationen. Vielleicht nicht Sitz der Weltvernunft, aber doch das Klügste, was wir nach zwei Weltkriegen und 80 Millionen Toten hervorgebracht haben. Der ganze Evangelische Kirchentag, lieber Kofi Annan, dankt Dir, dass Du den Weg zu uns gefunden hast. Danke, dass Du hier bist!

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Und der zweite Grund für unsere Verantwortung liegt in unserer Geschichte: Vor 70 Jahren ging der Zweite Weltkrieg zu Ende, und mit ihm das Leid und die Verbrechen, die Deutsche in deutschem Namen verübt hatten. Und ebenfalls vor 70 Jahren begann, auf den Trümmern Europas, die Arbeit an einer neuen internationalen Ordnung, den Vereinten Nationen.

Lieber Kofi Annan, wir Deutsche haben nicht vergessen: Die Gründung der Vereinten Nationen 1945 und die universelle Charta der Menschenrechte waren eine Antwort der Weltgemeinschaft auf die beispiellosen Verbrechen und Schrecken, die von diesem Land ausgegangen waren! Damals, nach dem Krieg, gab es in der neuen Ordnung der Weltgemeinschaft zunächst keinen Platz für Deutschland. Deutschland war nicht Teil, sondern Objekt der neuen Ordnung. Nie wieder sollte Unheil von diesem Land ausgehen.

Doch über die vergangenen Jahrzehnte ist es Deutschland vergönnt gewesen, behutsam wieder hineinzuwachsen ins Herz der internationalen Gemeinschaft. Und heute? Wir sind wiedervereint, politisch fest in Europa verankert, international weithin respektiert und anerkannt. Über diese Entwicklung dürfen wir Deutsche glücklich und dankbar sein! Aber wir müssen darin zugleich unsere historische Verantwortung erkennen: Deutschland, vor 70 Jahren der Brandstifter und Zerstörer von Ordnung, muss heute in besonderer Weise Stifter von Ordnung sein, muss aktiv beitragen zur Weiterentwicklung der Ordnung– gerade der Vereinten Nationen!

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Und was steckt denn hinter der Idee dieser sogenannten ‚Ordnung‘? Für manche mag das technokratisch klingen, rigide und starr, irgendwie sehr deutsch – nach dem Motto: alles muss seine rechte Ordnung haben. Aber im Grunde steckt doch hinter der Idee einer internationalen Ordnung, wie die Vereinten Nationen sie verkörpern, nichts anderes als die Hoffnung der Welt auf Frieden. Frieden, indem die Welt sich selbst Regeln setzt. Frieden, indem Lösungen für Konflikte am Verhandlungstisch entstehen und nicht mehr im Mündungsfeuer von Gewehren. Das war die Gründungsidee der Vereinten Nationen, und die hat sich nicht erledigt, erst recht nicht in einer Welt, die aus den Fugen geraten scheint.

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Die alte Frau aus dem Flüchtlingslager im Libanon, die junge Frau mit ihren drei Kindern in Dnjepropetrowsk, getrennt von der Familie und vertrieben aus ihrer Heimat in Donezk, die vergewaltigten und versklavten Frauen im Nordirak, die die Flucht vor ihren Häschern überlebt haben, die Verzweifelten, die ich am Montag dieser Woche in ihren Ruinen im Gaza-Streifen besucht habe – sie alle mahnen uns: Schaut nicht weg! Seid nicht kleinmütig und ungeduldig. Hört nicht hin, wenn andere Eure Bemühungen naiv nennen. Verzweifelt nicht, wenn die kleinen Schritte noch nicht die großen Lösungen sind. Hört nicht auf, wenn Ihr bei Euren Bemühungen um Frieden Rückschläge erleidet. Wenn Ihr scheitert, dann fangt neu an. Aufhören ist keine Option, Tatenlosigkeit ist keine Haltung.

„Auch wenn unser Beitrag klein, manchmal zu klein scheint“ schreibt Dorothee Sölle, „wir dürfen uns nicht von der Ohnmacht überwältigen lassen! ‚Da kann man nichts machen‘ ist ein gottloser Satz“, sagt sie.

Ich sage: „Solange wir nicht aufgeben, behält Hoffnung ihren Platz.“ Und gibt es nicht auch dafür Belege?

Nach 10 Jahren Verhandlung im Atomkonflikt mit dem Iran, wo wir oft genug am Abgrund standen, gibt es jetzt erstmals eine echte Chance auf eine Lösung.

In der Ukraine sind wir weit davon entfernt, den Frieden erreicht zu haben, aber nicht mehr jeden Tag sterben Menschen und ein Waffenstand, der langfristig hält, ist möglich.

Am vergangene Wochenende, 70 Jahre nach Kriegsende, habe ich das Wunder deutsch-israelischer Freundschaft noch einmal neu erlebt. Es wurde möglich, weil das Land der Opfer dem Land der Täter die Hand gereicht hat. Warum sollten solche Wunder nicht auch dort in der näheren Nachbarschaft mit Palästina möglich sein? Wenn wir weiter dafür arbeiten.

Vor allem sind es Menschen - wie Sie hier auf dem Kirchentag auch -, die diese Hoffnung auf Frieden immer wieder neu begründen. Die, die wissen, dass sie nicht das Weltflüchtlingsproblem lösen, und doch für die 120.000 Menschen aus Syrien und anderen Ländern sorgen, die bei uns Schutz gefunden haben. Die streiten gegen Ablehnung, Ressentiments und Herzlosigkeit und schlicht helfen, dass Menschen nach Verlust ihrer Heimat, manche nach Verfolgung und gefahrvoller Flucht, hier einen Platz zum Ausruhen finden. Dafür sollten wir ganz herzlichen Dank sagen!

Zugegeben: Vom Weltfrieden sind wir weit entfernt! Aber die Beispiele zeigen doch: Es lohnt sich, dafür zu arbeiten! Uns Politikern hat der Theologe Hans Scholl die Ermutigung mit auf den Weg gegeben: Das Ziel fest vor Augen, aber auf dem Weg dahin – mit Rückschlägen und Umwegen – nicht die Kraft und die Geduld verlieren! Lasst es uns so halten miteinander!

Herzlichen Dank.

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