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Rede von Staatsminister für Europa Michael Roth anlässlich der Veranstaltung "Ende des Schreckens – Erinnerung an den 70. Jahrestag des Kriegsendes" im Grenzmuseum Schifflersgrund

10.05.2015 - Rede

-- es gilt das gesprochene Wort --

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor fast 25 Jahren haben die Menschen hier in Bad Sooden-Allendorf und an vielen anderen Orten in Deutschland die deutsche Einheit gefeiert. Auch bei mir daheim in Heringen, ein paar Kilometer weiter südlich an der ehemaligen innerdeutschen Grenze. Ich erinnere mich noch gut an die grenzenlose Freude der Wendezeit. Als die Mauer fiel, hießen wir unsere Landsleute aus Thüringen an den Grenzübergängen willkommen, man lag sich in den Armen. Die Neugier auf all das, was auf der anderen Seite der Mauer wartete, war riesig.

Und trotz aller Euphorie haben Menschen unserer Region in diesem Moment auch einen Schritt weiter gedacht. Sie waren überzeugt, dass wir auch in Zukunft einen Ort brauchen, der an die deutsche Teilung erinnert – vor allem an die innerdeutsche Grenze, an der hunderte Menschen ihr Leben verloren haben und die über Jahrzehnte Freunde und Familien getrennt hat.

Denn nur wenn wir diese Erinnerung auch in Zukunft wach halten, können wir immer wieder aufs Neue ermessen, welch großartiges Geschenk die deutsche Einheit ist. Aus dieser Überzeugung entstand das Grenzmuseum Schifflersgrund als erste deutsche Gedenkstätte, die einen Teil der ehemaligen innerdeutschen Grenze bewahrt und für die Öffentlichkeit erfahrbar macht.

Die Bürgerinnen und Bürger, die vor fast 25 Jahren dieses bleibende Verdienst für ihre gesamte Region erbracht haben, haben darüber hinaus noch mehr getan. Eine Leistung, die vielleicht seltener gewürdigt wird als die Museumsgründung, die aber möglicherweise sogar noch nachhaltiger wirkt. Denn ein historisches Museum ist ja nur dann erfolgreich, wenn es gelingt, aus ihm einen lebendigen Ort der Geschichte zu machen. Und genau das ist hier gelungen: Das Grenzmuseum Schifflersgrund hat sich zu einem anerkannten Ort des Gedenkens, des Lernens und der Begegnung entwickelt. Die vielen Veranstaltungen im und um das Museum zeigen: hier setzt sich die Region, von Hessen aus und von Thüringen her, mit ihrer Geschichte auseinander.

Ich bin überzeugt: wenn wir heute eine Kompassnadel suchen, wohin sich unsere Gesellschaft entwickeln soll, dann finden wir in der Rückbesinnung auf unsere Geschichte eines der dafür entscheidenden Magnetfelder. Orte wie das Grenzmuseum Schifflersgrund helfen uns dabei.

Am 27. Januar dieses Jahres hat Bundespräsident Joachim Gauck diese besondere Kraft der Geschichte in Worte gefasst. Er sprach davon, dass Auschwitz zu einem Teil der deutschen Identität geworden ist. Das ist ein knapper Satz für einen ungeheuer komplexen und vor allem einen ungeheuer schmerzlichen Zusammenhang. Auschwitz steht sinnbildlich für den Holocaust, für ein Menschheitsverbrechen, das von Deutschen und in deutschem Namen kaltblütig geplant und über Jahre hinaus konsequent in die Tat umgesetzt wurde.

Ausschwitz steht für den Zivilisationsbruch des Nationalsozialismus, dem fast ein ganzes Volk anhing, auf den Leim ging oder ihn zumindest widerstandslos über sich ergehen ließ. Und anfangs mit Hurra, aber auch noch gegen Ende, als die Niederlage allen klar sein musste, oft noch mit entschlossener Verbohrtheit, zog dieses Volk in den Zweiten Weltkrieg. In einen Angriffskrieg, in Mittel- und Osteuropa gar ein Vernichtungskrieg, dem am Ende mehr als 60 Millionen Menschen zum Opfer fielen.

Und nicht trotz, sondern gerade wegen all dieser Schwere, der Schwere der Tat und der Schwere der Schuld, ist Auschwitz Teil der deutschen Identität geworden. Denn wir kommen ja gar nicht daran vorbei, als uns immer wieder an jene Jahre, in denen Deutschland auf den Tiefpunkt seiner Geschichte abgesunken war, zu erinnern.

Wir kommen nicht daran vorbei, weil wohl jede und jeder von uns sich trotz aller Aufarbeitung durch Historiker und aller Erklärungsversuche immer noch im Stillen fragt: Wie konnte das passieren? Wie konnte aus Deutschland jemals das Land des Nazi-Terrors werden? Eine befriedigende Antwort ist heute noch schwer, vielleicht sogar unmöglich.

Und wir können uns nicht vor der Erinnerung wegducken, weil aus ihr der vielleicht wichtigste Imperativ erwächst, der die deutsche Nachkriegsgeschichte wie kein anderer geprägt hat: es ist der Imperativ des „Nie wieder!“

Wenn wir heute im Grenzmuseum Schifflersgrund des 70. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs gedenken, dann illustriert auch dieser Ort das große „Nie wieder!“ Denn nie wieder soll es eine politische Lage geben dürfen, in der Grenzzäune, Wachtürme und Selbstschussanlagen wie die hier im Schifflersgrund auch nur denkbar sind. Die innerdeutsche Grenze war eine der Folgen des Zweiten Weltkriegs.

Vier Jahrzehnte zahlten vor allem die Menschen in der DDR wie in ganz Mittelosteuropa einen hohen Preis für den Zweiten Weltkrieg. Erst der Mauerfall und die deutsche Einheit zeigten, dass unsere Nachbarn wieder bereit sind, uns Vertrauen zu schenken.

Dieses Vertrauen mussten wir uns über Jahrzehnte erwerben. Und doch bleibt es ein ungeheures Glück, dass das gelingen konnte. Heute ist Deutschland nicht mehr nur Objekt der internationalen Ordnung, sondern unser Land gestaltet die Europa und die internationale Ordnung wieder aktiv mit.

1985 sprach Richard von Weizsäcker über dieses Glück der deutschen Geschichte, als er vom 8. Mai 1945 als einem Tag der Befreiung sprach. Es dauerte Jahrzehnte, bis sich dieses Verständnis allmählich in Westdeutschland durchgesetzt hatte: Das Ende des Zweiten Weltkriegs von 1945 war kein Tag der Niederlage, sondern in allererster Linie ein Tag der Befreiung. Heute ist sich darin die übergroße Mehrheit aller Deutschen in Ost und West einig.

1945 haben die Sieger Deutschland vor sich selbst gerettet. Dabei konnte es natürlich nicht um eine Befreiung von der eigenen Geschichte gehen. So etwas gibt es nicht, und so etwas kann sich auch niemand wünschen. Sondern es war eine Befreiung „zu etwas“: Zu der Chance, wieder ein auf humanen Werten basierendes gesellschaftliches und politisches Leben aufzubauen. Zu der Chance, Schritt für Schritt in die Mitte Europas und die internationale Staatengemeinschaft zurückzukehren. Zu der Chance, dass uns Deutschen trotz aller furchtbaren Verbrechen der Kriegsjahre die Hand zur Versöhnung gereicht wird.

Ich weiß nicht, ob wir all diese Chancen, die wir seit 1945 erhalten haben, wirklich bestmöglich zu nutzen vermochten. Aber ich weiß: Aus diesen Chancen erwächst eine große Verantwortung. Es ist die Verantwortung dafür, die Befreiung von 1945 dauerhaft als Verpflichtung zu sehen, für die Werte einer humanen Gesellschaft entschieden einzutreten. Hier in Deutschland, und gemeinsam mit unseren Partnern in Europa und in der Welt.

„Nie wieder!“ – das ist also noch mehr als der Imperativ unserer Erinnerung. Es ist auch der Imperativ unserer Verantwortung. Nie wieder darf Deutschland zum Unruhestifter werden, nie wieder dürfen Menschenrechte in Deutschland oder von Deutschen mit Füßen getreten werden, und nie wieder dürfen wir wegschauen, wenn die Werte der Zivilisation in den Schmutz gezogen werden.

Unsere deutsche Erinnerung steht Anfang Mai ganz im Zeichen des Endes des Zweiten Weltkriegs, des Holocausts und der Befreiung vom Faschismus. Darüber beachten wir manchmal viel zu wenig, dass auch ein anderes Datum aufs Engste mit dem Kriegsende verbunden ist. Ich erinnere heute auch an die Gründung der Vereinten Nationen und die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 5. Mai 1945.

Die Weltgemeinschaft und vor allem Europa stand 1945 vor einer gewaltigen Bewährungsprobe. Es ging darum, aus dem totalen Chaos des Krieges heraus die Grundsteine für eine friedliche Nachkriegsordnung zu legen. Der nach dem Ende des Ersten Weltkriegs entstandene Völkerbund war an diesem Anspruch gescheitert. Die Vereinten Nationen wurden 1945 gegründet, um es besser zu machen.

Ich will jetzt nicht so tun, als könnten die Vereinten Nationen tatsächlich die passende Antwort auf alle Krisen und Konflikte in der Welt geben. Nein, leider, so viel Durchsetzungskraft haben sie noch lange nicht. Und dennoch: Die Vereinten Nationen sind ein Riesenschritt nach vorne. Mit ihnen einher ging eine niemals zuvor in der Geschichte gekannte Verrechtlichung der internationalen Beziehungen. Unsere Aufgabe ist es daher, genau hier weiter zu machen. Damit international nicht mehr das Recht des Stärkeren gelten kann, sondern die Stärke des Rechts.

Vor allem der in Trümmern liegende Kontinent Europa war es, der sich 1945 neu finden musste. Der Kalte Krieg zeigte, dass diese Riesenaufgabe zunächst nur im Westen zu gelingen schien.. Aber mit der Gründung zuerst der Montanunion und später der Europäischen Gemeinschaft ist eine einzigartige Entwicklung in Gang gekommen, die seit dem Zusammenbruch der kommunistischen Diktatur in Mittel- und Osteuropa fast den gesamten Kontinent vereint. Die Europäische Union ist ein einzigartiges Friedensprojekt!

Und als Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt möchte ich aus ganz persönlicher Erfahrung hinzufügen: Mir sind lange Nachtsitzungen in Brüssel und die bisweilen ziemlich komplizierten Kompromisse immer noch tausendmal lieber, als mit Waffen aufeinander zu zielen.

Wenn wir auf die Geschichte der vergangenen 70 Jahre zurückblicken, drängt sich ein Eindruck vielleicht nicht ganz zufällig auf: Deutschland ist etwa im gleichen Tempo wieder in die internationale Ordnung hineingewachsen, in dem sich die europäischen Staaten immer enger in der Europäischen Union zusammengeschlossen haben.

Natürlich liegt diese Hineinwachsen Deutschlands in eine Gemeinschaft von europäischen Bürgern und Staaten in unserem ureigensten Interesse. Deutschland ist heute so eng und vielfältig in Europa und mit der Welt verflochten wie kaum ein zweites Land – und zwar nicht nur wirtschaftlich, sondern auch gesellschaftlich und kulturell. Wir verdanken unseren Wohlstand und unsere Sicherheit maßgeblich dieser Verflechtung. Wir profitieren davon, dass die Spielregeln international eingehalten werden. Lassen Sie uns diese internationale Ordnung daher auch verteidigen und stärken! Sie liegt in unserem direkten Interesse.

Derzeit werden wir Zeugen einer Fülle von Krisen und Konflikten auf der Welt, die diese internationale Ordnung gefährden. Für mich steht außer Frage: Gerade in diesen Krisenzeiten steht Deutschland in der Verantwortung, für das internationale Recht einzustehen. Für Dialog, für politische Lösungen und für den Erhalt friedenssichernder Strukturen. Und dieses Einstehen heißt nicht nur, sich selber entsprechend zu verhalten. Sondern es bedeutet auch, sich international für diese Ziele zu engagieren. Und damit in Europa und der Welt Verantwortung zu übernehmen. Das verlangt uns einiges ab, und ich hoffe, wir können der Erwartung unserer Partner und Freunde immer wieder gerecht werden.

Die Verantwortung für internationales Recht und internationale Ordnung lässt sich jedoch niemals im Alleingang realisieren. Es ist geradezu der Wesenskern einer klugen Außenpolitik, dass sie nur gemeinsam mit den internationalen Partnern verwirklicht werden kann.

Jegliche Überheblichkeit, jeglicher Versuch, zu dominieren und sich aufzuspielen, sind die Feinde einer solch vorausschauenden Außenpolitik.

Nein, für uns gilt stattdessen in der Außenpolitik nicht nur der Imperativ „Nie wieder!“. Wir sind dem Imperativ verpflichtet: „Nie wieder allein!“ Wir können, wollen und werden die Partner, die wir in den vergangenen 70 Jahren vor allem in Europa gewinnen konnten, nicht wieder allein lassen. Wir können, wollen und werden nicht versuchen, ihnen jemals wieder unseren Willen aufzunötigen. Sondern wir können, wollen und werden mit ihnen gemeinsam versuchen, die internationale Friedensordnung und ein Europa der Demokratie, der Freiheit, der Solidarität und des Wohlstands zu stärken.

„Wer keine Geschichte hat, hat keine Zukunft.“ Dieser Satz ist so richtig wie abstrakt. Für uns aber wird er gerade heute wieder ganz konkret.

Wir haben unsere Geschichte mit ihren Höhen und Tiefen. Es ist eine schwierige Geschichte, ja, eine furchtbar schwierige Geschichte. Daran erinnert uns auch das Grenzmuseum hier in Schifflersgrund. Und doch ist es eine Geschichte, die uns Richtmarken für die Zukunft gibt, wenn wir immer wieder aufs Neue bereit sind, sie anzunehmen und aus ihr zu lernen. Es macht uns stark auf unserem Weg, unser Land, Europa und die Welt Tag für Tag ein Stückchen besser zu machen.

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