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Außenminister Steinmeier reist nach Barcelona zum EU-Außenministertreffen mit der südlichen Nachbarschaft

12.04.2015 - Pressemitteilung

Am Montag, 13. April, reist Außenminister Steinmeier nach Barcelona, um dort an einem informellen Außenministertreffen der EU mit den Ländern der südlichen Nachbarschaft teilzunehmen. Das Treffen im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) findet auf Initiative der spanischen Gastgeber und der lettischen EU-Ratspräsidentschaft statt.

Vor seiner Abreise sagte Außenminister Steinmeier:

Dringender denn je sind wir heute angesichts der vielen Krisen und Konflikte um uns herum auf eine enge und gut abgestimmte Zusammenarbeit mit den Ländern in unserer europäischen Nachbarschaft angewiesen. Mit der Reform der Europäischen Nachbarschaftspolitik, an der wir gerade arbeiten, wollen wir unseren Partnerschaften mit den Ländern südlich und östlich der Europäischen Union mehr Schubkraft verleihen. Das wollen wir nicht über ihre Köpfe hinweg tun, sondern wir müssen unsere Nachbarn von Anfang an eng einbinden.

Deshalb ist es so wichtig, dass wir nun in Barcelona mit den südlichen Anrainerstaaten des Mittelmeers über Fragen beraten, die uns gleichermaßen herausfordern. Das Anschwellen der Migrationsströme oder die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus sind nur zwei der Aufgaben, für deren Bewältigung wir unsere Kräfte bündeln müssen. Zugleich will die Europäische Union ihre Angebote zur Stärkung demokratischer Teilhabe und wirtschaftlicher Perspektiven ausbauen. Gelingen kann das nur, wenn unsere Angebote nicht nach dem Schema "one size fits all" erfolgen, sondern passgenau gestaltet und stärker als bisher in unsere europäische Außenpolitik eingebettet sind.

Ergänzende Hintergrundinformationen:

Vor dem Beginn der Tagung wird Außenminister Steinmeier am Vormittag des 13.04. zusammen mit seinem spanischen Kollegen José Manuel Garcia-Margallo und dem französischen Außenminister Laurent Fabius einen Kranz zum Gedenken an die Opfer des in den französischen Alpen abgestürzten Airbus am Flughafen von Barcelona niederlegen.

Die offizielle Eröffnung des Treffens im Palacio de Pedralbes, Barcelona findet ab 11 Uhr in Anwesenheit des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy statt. Die anschließenden Beratungen werden geleitet durch die Hohe Vertreterin Federica Mogherini und EU-Kommissar Johannes Hahn. Die EU-Mitgliedstaaten werden in ihrer Mehrzahl durch die Außenministerinnen und Außenminister vertreten sein.

Teilnehmer aus der südlichen Nachbarschaft sind Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, die Palästinensischen Gebiete und Tunesien, zumeist ebenfalls auf Ebene der Außenminister. Außerdem wird der Generalsekretär der Union für das Mittelmeer Fathallah Sijilmassi an dem Treffen teilnehmen.

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