Außenminister Westerwelle hat heute Morgen (7.4.) mit dem deutschen Botschafter in Nordkorea, Gerhard Thiedemann, telefoniert.

Demnach stellt sich die aktuelle Lage wie folgt dar:

Die Situation ist angespannt, aber ruhig. Die Sicherheits- und Gefährdungslage wird laufend evaluiert. Es gibt einen engen Abstimmungsprozess mit den übrigen internationalen Botschaften vor Ort. Die Arbeitsfähigkeit der Botschaft ist bis auf Weiteres aufrecht erhalten. Die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts werden fortlaufend überprüft; von nicht notwendigen Reisen nach Nordkorea wird abgeraten.

Außenminister Westerwelle dankte dem Botschafter und allen Mitarbeitern für ihren vorbildlichen Einsatz unter schwierigen Bedingungen.

An die Adresse der nordkoreanischen Führung stellte Außenminister Westerwelle erneut klar: Jedwede Fristsetzung, nach deren Ablauf Nordkorea die Sicherheit von Botschaften nicht mehr gewährleisten wolle, ist nicht akzeptabel. Es gibt hierzu klare völkerrechtliche Regelungen, die auch für Nordkorea verbindlich sind.

Das Schüren von Spannungen durch Nordkorea ist unverantwortlich und eine ernste Gefahr für Frieden und Sicherheit in der Region. Deutschland wird hierzu weiter eine enge Abstimmung mit den Verbündeten weltweit und das Gespräch mit den Sicherheitsratsmitgliedern China und Russland suchen.