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Außenminister Westerwelle zum internationalen Anti-Minen-Tag
Aus Anlass des „Internationalen Tags der Aufklärung über Minengefahren und der Unterstützung des Humanitären Minenräumens“ (04.04.) erklärte Außenminister Westerwelle:
Minen und Streumunition gefährden weltweit immer noch viel zu viele Menschen. Es bleibt deshalb mit großem Nachdruck unser Ziel, die Gefahr durch diese heimtückischen Waffen zu reduzieren und den Schutz der Menschen zu verbessern.
Deswegen treten wir dafür ein, dass sich weitere Staaten den internationalen Abkommen gegen Antipersonenminen und Streumunition anschließen. Außerdem werden wir das humanitäre Minenräumen in diesem Jahr erneut mit 20 Millionen Euro unterstützen.
Hintergrund
Antipersonenminen und Streubomben sind auch Jahre nach dem Ende militärischer Konflikte eine heimtückische Gefahr für die Zivilbevölkerung. Viele der Opfer sind Kinder. Die Bundesregierung engagiert sich seit langem für die weltweite Ächtung dieser unmenschlichen Waffen.
Die Übereinkommen zum Verbot von Antipersonenminen („Ottawa-Übereinkommen“, 1997) und Streumunition („Oslo-Übereinkommen“, 2008) zeigen, dass Erfolge auf internationaler Ebene möglich sind. Für diese Meilensteine des humanitären Völkerrechts hat sich die Bundesregierung mit Nachdruck eingesetzt. Bereits 1997 hat Deutschland seine eigenen Bestände an Antipersonenminen vollständig zerstört. 2008 wurde der einseitige Verzicht auf Streumunition erklärt.
Die Bundesregierung ist einer der weltweit größten Förderer des humanitären Minenräumens. Seit 1992 wurden Projekte in 42 Ländern mit über 220 Millionen Euro unterstützt. Für das Jahr 2013 sind Mittel in Höhe von 20 Millionen Euro vorgesehen. Die EU hat in den letzten 10 Jahren 1,5 Milliarden Euro für diese Zwecke zur Verfügung gestellt.
Mehr Informationen zum Ottawa-Übereinkommen
Mehr Informationen zum Übereinkommen zum Verbot von Streumunition
