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Deutsch-tunesische Konsultationen

11.09.2012 - Pressemitteilung

Am Mittwoch, 12. September, finden im Auswärtigen Amt hochrangige Konsultationen zwischen der deutschen und tunesischen Regierung statt. Auf tunesischer Seite nehmen insgesamt neun Ministerien, darunter mehrere Staatssekretäre teil, von deutscher Seite werden neben dem Bundeskanzleramt neun Ressorts, darunter das BMWi, BMI, BMBF, BMZ sowie das Auswärtige Amt auf Ebene der Staatssekretäre vertreten sein.

Die erstmalig in dieser Form stattfindenden Konsultationen sind Ausdruck der neuen Qualität der Beziehungen zwischen Tunesien und Deutschland und der Bedeutung, die die Bundesregierung der politischen und wirtschaftlichen Transformation in Tunesien beimisst: Erstmals führt Deutschland mit einem Partnerland der Maghreb-Region Regierungsgespräche in dieser Form der vertieften und umfassend breit angelegten Zusammenarbeit durch.

Im Rahmen eines presseöffentlichen Wirtschaftsgesprächs werden die Staatssekretäre gemeinsam mit Vertretern von Wirtschaft und Zivilgesellschaft über die laufenden Reformen in Tunesien und die Möglichkeiten für eine vertiefte Kooperation der Privatwirtschaft beraten.

Außenminister Westerwelle hatte bereits bei seinem Besuch im Februar 2011, kurz nach der tunesischen Revolution, den Vorschlag einer Transformations-Partnerschaft unterbreitet. In einer Gemeinsamen Absichtserklärung am 9. Januar 2012 hatten die beiden Regierungen Kooperationsprojekte verabre­det. Inzwischen befinden sich zahlreiche Kooperationsprojekte in den Bereichen Bildung, Zivilgesellschaft, Wirtschaftsförderung und Rechtsstaatlichkeit in der Umsetzung.

Die Staatssekretärskonsultationen wurden im März 2012 zwischen Bundeskanzlerin Merkel und ihrem tunesischen Kollegen, Regierungschef Hammadi Jebali vereinbart. Sie stellen die Transformationspartnerschaft auf ein breites Fundament.

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