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Staatsministerin Pieper kritisiert Verletzung der Pressefreiheit in Äquatorialguinea

22.06.2011 - Pressemitteilung

Zu der Beschlagnahme von Filmmaterial des ZDF durch die Behörden von Äquatorialguinea erklärte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Cornelia Pieper heute (22.06.) in Kielce/Polen:

„Ein Kamerateam des ZDF hielt sich zu Recherchen über den Frauenfußball im Vorfeld der Frauen-Fußballweltmeisterschaft in Äquatorialguinea auf. Dort wurde dem Kamerateam vor der Ausreise Filmmaterial weggenommen.

Dieser Eingriff der Sicherheitsbehörden von Äquatorialguinea und die Beschlagnahme von Filmmaterial sind nicht nur eine starke Beeinträchtigung der Pressefreiheit. Sie sind auch ein Angriff auf den Geist der in wenigen Tagen beginnenden Frauenfußball-WM in Deutschland. Ich erwarte, dass die Medien - wie in diesem Fall das ZDF – in Äquatorialguinea und anderswo frei berichten können. Ich muss davon ausgehen, dass ganz wesentliche Grundrechte der Presse- und Informationsfreiheit verletzt wurden.

Ich habe veranlasst, dass der Botschafter von Äquatorialguinea heute in das Auswärtige Amt einbestellt worden ist. Ihm wurde in unmissverständlicher Weise mitgeteilt, dass Deutschland Verletzungen der Pressefreiheit nicht hinzunehmen bereit ist und Entwicklungen in diesem Bereich für eine weiter positive Entwicklung der bilateralen Beziehungen eine wichtige Grundlage sind. Ferner hat das Auswärtige Amt die Herausgabe des beschlagnahmten Filmmaterials an das ZDF gefordert. Dem deutschen Botschafter in Malabo wurde aufgegeben, auf gleiche Weise bei der Regierung Äquatorialguineas vorzusprechen.

Ich werde auch FIFA-Präsident Joseph Blatter über den Vorfall informieren. Ich werde ihn bitten, auf eine für das ZDF angemessene Lösung hinzuwirken. Ich werde ferner ein Gespräch mit der Spielmacherin der Frauenfußballmannschaft von Äquatorialguinea suchen, die mit großem Erfolg bei der deutschen Bundesliga-Mannschaft Turbine Potsdam spielt.“

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