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Gemeinsamer Brief der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens und Spaniens an den israelischen Außenminister Lieberman

05.07.2010 - Pressemitteilung

Zusammen mit seinen Amtskollegen Franco Frattini (Italien), William Hague (Großbritannien), Bernard Kouchner (Frankreich) und Miguel Moratinos (Spanien) hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute (05.07.) dem israelischen Außenminister Avigdor Lieberman für den Vorschlag gedankt, Gaza zu besuchen.

In dem gemeinsamen Antwortbrief heißt es, man werde das Angebot gerne aufnehmen und hoffe, dass die von der israelischen Regierung angekündigten Maßnahmen in Bezug auf Gaza bald umgesetzt würden.

Der Besuch werde eine wichtige Gelegenheit bieten, ihre Umsetzung zu verfolgen; man betrachte die bereits ergriffenen Schritte als „ein beachtenswertes und ermutigendes Signal der israelischen Politik gegenüber Gaza“.

Es sei beabsichtigt, anlässlich des Besuchs sowohl in Israel als auch in den besetzten Palästinensischen Gebieten Gespräche mit der israelischen Regierung und der Palästinensischen Behörde zu führen.

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