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Staatsminister Hoyer zu Besuch in Portugal

22.06.2010 - Pressemitteilung

Staatsminister Werner Hoyer ist in Lissabon mit dem portugiesischen Außenminister Luís Amado und Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos zu Gesprächen zusammengekommen. Im Mittelpunkt standen die Stabilisierung der Eurozone, die Verwirklichung des Europäischen Auswärtigen Dienstes und Themen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.

Staatsminister Dr. Werner Hoyer hielt sich am Montag und Dienstag (21./22.06.) zu politischen Gesprächen in Lissabon auf. Er traf dort u.a. mit dem portugiesischen Außenminister Luís Amado und Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen aktuelle Fragen der Europapolitik, etwa zur Stabilisierung der Eurozone, zur Verwirklichung des Europäischen Auswärtigen Dienstes und zu Themen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.

In einem Interview mit dem portugiesischen „Diario Economico“ erklärte Staatsminister Hoyer heute (22.06.):

"Die Austeritätspläne der europäischen Regierungen sind ein großer Schritt nach vorn, um Europa im Prozess der Globalisierung zu positionieren. Die Verschuldung hat sich über lange Zeit hinweg in verschiedenen Ländern, einschließlich Deutschlands, in einer nicht mehr tragbaren Weise entwickelt. Wir sind jetzt unmittelbar betroffen, und darum reagieren wir. Das ist Herausforderung und Chance zugleich.

Was wir brauchen, ist Wachstum in der EU; und zwar ein Wachstum, das getragen wird von Wettbewerbsfähigkeit auf den globalen Märkten. Damit wir das erreichen, haben wir einige Bereiche von Kürzungen ausgenommen: Bildung, Forschung und Entwicklung, neue Technologien. Genau in diesen Bereichen müssen wir uns auf dem globalen Markt positionieren.

Die Bundesregierung ist überzeugt, dass der Euro etwas Gutes und Solides ist. Wir werden für die Einheitswährung kämpfen, denn der Euro ist eine der größten Stärken Europas im Prozess der Globalisierung.

Die Portugiesen haben die Chance des EU-Beitritts genutzt. Ihre EU-Mitgliedschaft ist eine große Erfolgsgeschichte. Portugal hat, ähnlich wie andere Länder, in der EU jetzt Probleme mit seinem Haushaltsdefizit und seiner Verschuldung. Ich sehe aber eine große Einigkeit der Verantwortlichen bei der Bewältigung dieser Probleme. Ich bin optimistisch, dass die portugiesische Regierung und das Parlament weiter die notwendigen Maßnahmen ergreifen werden, um aus der Krise herauszukommen."

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