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EU-Lateinamerika/Karibik-Gipfel in Madrid

18.05.2010 - Pressemitteilung

Die EU und Lateinamerika sowie die Karibik haben beschlossen, ihre strategische Partnerschaft zu stärken. Staatsminister Werner Hoyer, der Deutschland auf dem 6. EU-LAK-Gipfeltreffen vertrat, betonte die Pflicht, das gemeinsame Gewicht für Fortschritte bei der Lösung globaler Fragen einzusetzen. Die EU und Mercosur beschlossen zudem die Wiederaufnahme der seit 2004 ruhenden Verhandlungen um ein Assoziationsabkommen.

Heute ging in Madrid das VI. Gipfeltreffen der EU mit den 33 Staaten Lateinamerikas und der Karibik zu Ende. Auf Außenminister-Ebene, auf der Deutschland durch Staatsminister Dr. Werner Hoyer vertreten war, wurden neben einem umfassenden Meinungsaustausch zu den aktuellen Themen der internationalen Agenda auch die Abschluss-Dokumente des Gipfeltreffens vorbereitet.
Staatsminister Hoyer erklärte heute (18.05.) mit Blick auf das Gipfeltreffen:

"Ich beglückwünsche die spanische EU-Präsidentschaft zu diesem Gipfeltreffen, bei dem es gelungen ist, die Beziehungen zwischen der EU und den Staaten Lateinamerikas und der Karibik auf eine höhere Stufe zu stellen.

Unsere Partnerschaft baut auf gemeinsamen Werten auf. Wir teilen ein kulturelles Erbe und Erfahrungen aus langjähriger Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem und wissenschaftlich-technologischem Gebiet. Wir stehen daher in der Pflicht, gemeinsam unser Gewicht für Fortschritte bei der Lösung globaler Fragen einzusetzen."

Die von den Staats- und Regierungschefs angenommene "Erklärung von Madrid" unterstreicht die Entschlossenheit, die strategische Partnerschaft zwischen den beiden Regionen zu stärken. Sie treten gemeinsam ein für Multilateralismus, Abrüstung und Nichtverbreitung und Menschenrechte. Beide Regionen wollen bei der Bewältigung der Wirtschafts-und Finanzkrise zusammenarbeiten sowie gegen den Klimawandel und protektionistische Tendenzen im Welthandel vorgehen. Auch zum Leitthema des Gipfels, Innovation und Technologie, wurde eine intensivierte Zusammenarbeit verabredet.

Die politischen Zielvorgaben wurden in Madrid durch einen Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen für die nächsten zwei Jahre unterlegt. Zu den Schwerpunkten gehören Umweltschutz, Klimawandel und Energiezusammenarbeit. Die Bundesregierung hatte durch die Durchführung des EU-Lateinamerika-Forums "Technologiekooperation: Erneuerbare Energien und Energieeffizienz" im Vorfeld des Gipfels einen wichtigen Beitrag geleistet.

In Madrid einigten sich die Partner auch auf die Gründung einer EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung (EU-LAK-Stiftung). Die Stiftung soll Strategien entwickeln und Maßnahmen durchführen, die die bilaterale Partnerschaft weiter voranbringen. Mit der Stiftung soll auch die Einbindung der Zivilgesellschaft in die bi-regionale Zusammenarbeit verbessert werden.

Nicht zuletzt war der Gipfel ein wichtiger Schritt zur Belebung des bilateralen Handels. In der Erklärung von Madrid fordern die Staats- und Regierungschefs einen raschen Abschluss der WTO-Verhandlungen. Auch im Rahmen der sub-regionalen Gipfeltreffen mit den Staaten von Mercosur, Zentralamerika, Andengemeinschaft, CARIFORUM sowie mit Mexiko und Chile wurde eine engere Zusammenarbeit, vor allem mit Blick auf den Handelsbereich, verabredet. EU und Mercosur beschlossen die Wiederaufnahme der seit 2004 ruhenden Verhandlungen um ein Assoziationsabkommen. Mit diesem Abkommen wird ein Zusammenschluss von mehr als 700 Millionen Einwohnern entstehen, der für die Menschen in beiden Regionen von spürbarem Vorteil sein wird. Mit Zentralamerika stehen die Verhandlungen zu einem Assoziierungsabkommen kurz vor dem Abschluss, mit Kolumbien und Peru konnte ein Freihandelsabkommen ausgehandelt werden.

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