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Runder Tisch der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, nahm heute (12.05.) an der Eröffnung eines nationalen Runden Tisches der „Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz“ in Berlin teil. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte durchgeführt.
Aus Anlass des Runden Tisches erklärte Markus Löning heute (12.05.):
„Der Europarat ist ein unverzichtbarer Bestandteil des Menschenrechtsschutzes in Europa. Dabei spielt die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) eine wichtige Rolle. Die Bundesregierung nimmt die Empfehlungen der Kommission zur weiteren Verbesserung der Lage in Deutschland bei der Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz ernst und arbeitet an ihrer Umsetzung. Zugleich setzt sich Deutschland dafür ein, dass ECRI seine wichtige Tätigkeit in den Mitgliedsstaaten des Europarats weiter ausbauen kann“.
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist ein unabhängiges Menschenrechtsorgan des Europarats. Sie beobachtet Rassismus und Intoleranz in den Mitgliedsstaaten, verfasst länderspezifische Berichte und richtet Empfehlungen an die Mitgliedstaaten. Der Runde Tisch in Deutschland, den ECRI gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte organisiert, steht unter dem Titel: Rassistische Gewalt und Diskriminierung bekämpfen. Er wird u.a. folgende Fragen untersuchen: Wie kann die Haltung von Arbeitgebern gegenüber Personen mit Migrationshintergrund verändert werden? Wie kann der Staat sein Handeln in Prävention und Reaktion auf rassistische Diskriminierung und Gewalt verbessern? Wie ist der Nationale Integrationsplan zu bewerten? Darüber hinaus soll auch die Umsetzung der ECRI - Empfehlungen aus ihrem 4. Bericht über Deutschland aus dem Jahr 2009 behandelt werden. Das Gespräch wird Vertreterinnen und Vertreter von Bundes- und Landesbehörden, NGOs, Gewerkschaften und aus der Wissenschaft zusammenbringen. Es ist offen für die Medien.
