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Menschenrechtsbeauftragter besucht die Republik Moldau

05.05.2010 - Pressemitteilung

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, ist heute (05.05.) zu einer Reise in die Republik Moldau aufgebrochen.

In Chisinau sind Gespräche mit Premierminister Filat, Außenminister Leanca und Vizejustizminister Efrim vorgesehen. Der Beauftragte wird auch mit Parlamentariern, Nichtregierungsorganisationen und internationalen Experten zusammentreffen.

Vor seiner Reise erklärte der Beauftragte:

„Die neue Regierung der Republik Moldau misst dem Thema Menschenrechte große Bedeutung bei und unternimmt wichtige Schritte, um einen wirksamen Rechtsstaat zu etablieren und die Menschenrechte zu schützen.

Ich möchte mir bei meinem Besuch einen eigenen Eindruck von den Entwicklungen verschaffen, verstehe meinen Besuch aber auch als Zeichen der Ermutigung: Länder, die diesen Weg beschreiten, müssen von uns spürbar unterstützt werden. Es geht mir auch darum, die Auswirkungen der europäischen Nachbarschaftspolitik auf die menschenrechtliche Situation in den Partnerländern zu untersuchen.“

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