Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Werner Hoyer reist am morgigen Dienstag (04.05.) zur Überprüfungskonferenz des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) nach New York. Dort wird sich Staatsminister Hoyer als Vertreter der Bundesregierung für die Stärkung des Nichtverbreitungsvertrages in allen drei Pfeilern einsetzen:

• Abrüstung,
• Nichtverbreitung und
• friedliche Nutzung der Kernenergie.

Vor seiner Abreise sagte Staatsminister Hoyer heute (03.05.) in Berlin:

„Der Nichtverbreitungsvertrag ist und bleibt das tragende Fundament für nukleare Nichtverbreitung und weltweite Abrüstung. Die internationale Gemeinschaft muss mit glaubhaften Schritten im Bereich der Abrüstung und Nichtverbreitung entschlossen vorangehen. Ich erhoffe mir deshalb hier in New York ein starkes Signal der Einigkeit aller Vertragsstaaten. Eine Stärkung der internationalen Rüstungskontrolle macht die Welt insgesamt sicherer. Dies ist im Interesse aller Staaten.“

In New York wird Staatsminister Hoyer außerdem zu bilateralen Gesprächen unter anderem mit dem japanischen Vize- Außenminister Tetsuro Fukuyama und dem Generaldirektor der Internationalen Atomenenergieorganisation (IAEO), Yukiya Amano, zusammentreffen.

Die alle fünf Jahre tagende Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages findet vom 03.-28. Mai in New York statt. Bei der letzten Überprüfungskonferenz im Jahr 2005 konnte – anders als im Jahr 2000 - keine abschließende Einigung über weitere Fortschritte im Anwendungsbereich des NVV erzielt werden. Bei den Überprüfungskonferenzen 1995 und 2000 hatte es zuvor Konsens zu wichtigen Fragen der Abrüstung und Nichtverbreitung gegeben.