Zum Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (30.04.):

„Meinungs- und Pressefreiheit ist die Mutter aller Freiheiten. Ohne sie kann das Ensemble aus guter Regierungsführung, Demokratie und Menschenrechten nicht stehen. Sie ist die notwendige Basis für freie Meinungsbildung und gesellschaftliche Partizipation.

Weltweit werden Journalisten und Medienschaffende in zunehmendem Maße Opfer von Menschenrechtsverletzungen, ob in Zusammenhang mit bewaffneten Konflikten, im Umfeld organisierter Kriminalität oder nach umstrittenen Wahlen. Sie werden eingeschüchtert, bedroht, sie werden Opfer von Verschwindenlassen, mit dubiosen Strafverfahren überzogen oder gar ermordet. Dabei geraten immer mehr Menschen in Bedrängnis, die keiner journalistischen Tätigkeit im klassischen Sinne nachgehen, sondern als Blogger oder in Online-Plattformen gesellschaftliche Diskussionen anstoßen und auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam machen.

Die Glaubwürdigkeit unserer Menschenrechtspolitik wird sich daher daran messen lassen müssen, wie stark wir für die Pressefreiheit eintreten. Der Einsatz für die Pressefreiheit wird deshalb ein besonderes Anliegen meiner Tätigkeit als Menschenrechtsbeauftragter sein.“