Aus Anlass des morgigen (04.04.) „Internationalen Tags der Aufklärung über Minengefahren und der Unterstützung des Humanitären Minenräumens“ erklärt Staatsminister Dr. Werner Hoyer, MdB:

„Mit dem Ottawa-Übereinkommen gegen Antipersonenminen und dem am 1. August 2010 in Kraft tretenden Streumunitionsübereinkommen haben wir wichtige Meilensteine im Kampf gegen Minen- und Streumunition erreicht. Damit haben wir gezeigt, dass Fortschritte in der Abrüstung auch im konventionellen Bereich möglich sind. Wir werden weiterhin dafür eintreten, dass noch mehr Staaten diese Übereinkommen ratifizieren, um diese inhumanen Waffen zu verbieten.“

Deutschland ist Vertragsstaat des Ottawa-Übereinkommens von 1997, das den Einsatz, die Herstellung, die Lagerung und den Handel von Antipersonenminen untersagt. Es kam auch aufgrund des engagierten Einsatzes des damaligen Außenministers Dr. Klaus Kinkel zustande und gilt als eines der erfolgreichsten Rüstungskontrollabkommen. Die Bundesregierung setzt sich mit Nachdruck für eine konsequente Umsetzung ein und fordert weltweite Geltung.

Die Bundesregierung ist daneben einer der weltweit größten Förderer des Humanitären Minenräumens und engagiert sich seit 1992 in diesem Bereich. Bis Ende 2010 werden aus dem Etat des Auswärtigen Amts insgesamt rund 200 Millionen Euro (allein für 2010 in Höhe von 16,9 Millionen Euro) für Projekte in 42 Ländern zur Verfügung gestellt worden sein.

Die Bundesregierung engagiert sich auch im Kampf gegen Streumunition. Die Bundesregierung hat am 29. Mai 2008 den sofortigen einseitigen Verzicht Deutschlands auf Streumunition erklärt und das Streumunitionsübereinkommen am 08. Juli 2009 ratifiziert. Im Februar 2010 wurde die 30. Ratifikationsurkunde beim VN-Generalsekretär hinterlegt, so dass das Übereinkommen am 1. August 2010 in Kraft treten wird.

Weitere Informationen zu diesem Themenkreis finden sich auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes unter www.diplo.de