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Menschenrechtsbotschafter reisen nach Bangladesch
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Günter Nooke, ist gemeinsam mit den Menschenrechtsbotschaftern aus Dänemark und den Niederlanden in Bangladesch eingetroffen.
Ziel der gemeinsamen Reise ist es, sich ein Bild von den innenpolitischen Entwicklungen und der Lage der Menschenrechte nach der Amtsübernahme der demokratisch legitimierten Regierung im Dezember 2008 zu verschaffen. Dazu werden der Beauftragte und die Botschafter unter anderem Gespräche mit der Außenministerin, dem Justizminister und dem Innenminister sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft und von Hilfsorganisationen führen. Herausforderungen in den Bereichen Straflosigkeit, Landrechte und Frauenrechte werden zentrale Gesprächsinhalte sein.
Die Delegation wird außerdem in die Chittagong Hill Tracts reisen. Diese Region ist von Spannungen zwischen alteingesessenen Einwohnern und bengalischen Siedlern gekennzeichnet. Eine dauerhafte friedliche Lösung der Konflikte ist zur Zeit nicht absehbar.
Vor der Reise erklärte der Beauftragte:
„Die Regierung in Dhaka nimmt die großen Herausforderungen im Bereich der Achtung und des Schutzes der Menschenrechte an. In diesem Engagement möchten wir sie bestärken. Insbesondere in den Chittagong Hill Tracts muss eine friedliche Lösung jenseits von militärischer Präsenz gefunden werden.“