Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Günter Nooke, ist heute Vormittag (13.05.) zu einer zweitägigen Reise nach Washington aufgebrochen.

Vor seiner Abreise begrüßte Nooke die Wahl der Vereinigten Staaten in den Menschenrechtsrat als wichtiges Signal zur Stärkung des Rates und erklärte:

„Menschenrechte sind ein zentrales Thema im transatlantischen Verhältnis. Die Wahrung der Menschenrechte ist einer der grundlegenden Werte, die die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA begründen. Die Politik der neuen US-amerikanischen Regierung und die Wahl der USA in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen am gestrigen Tag sind wichtige Gründe, diese Partnerschaft weiter auszubauen und den Dialog über Menschenrechte noch intensiver zu führen. Wir sind an einem freundschaftlichen und konstruktiven Austausch über alle bilateralen und internationalen Menschenrechtsfragen interessiert. Das schließt auch die Frage des künftigen Verbleibs von Guantánamo-Häftlingen ein.“

Während seines Aufenthaltes in Washington sind Gespräche mit Vertretern des Außenministeriums und des Nationalen Sicherheitsrates sowie mit Kongressabgeordneten und Nichtregierungsorganisationen geplant. Neben den Veränderungen in der US-amerikanischen Menschenrechtspolitik wird auch die gestrige Wahl der USA in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im Mittelpunkt der Gespräche stehen.

Zudem wird der Beauftragte an der Deutschen Schule in Washington mit Schülern zum Thema „20 Jahre Mauerfall“ diskutieren.