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60 Jahre Europarat – Steinmeier gratuliert

05.05.2009 - Pressemitteilung

Der Europarat wurde heute vor 60 Jahren gegründet. Aus diesem Anlass erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier heute (05.05.) in Berlin:

„Der Europarat hat innerhalb Europas eine einzigartige Stellung: Als wirklich gesamt-europäische Organisation ist er seit sechs Jahrzehnten der europäische Grundpfeiler für den Schutz der Menschenrechte und die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Kein Zweifel: Der Europarat und seine zentralen Einrichtungen - etwa der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der Menschenrechtskommissar oder die Venedig-Kommission - haben sich gerade auch nach dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ große Verdienste erworben. Deshalb kann Europa zu Recht stolz sein auf diese Organisation.

Zugleich müssen wir auch in Zukunft gemeinsam dafür sorgen, dass der Europarat im Geflecht der euro-atlantischen Organisationen seine herausragende Rolle behält.“

Der Europarat ist die älteste zwischenstaatliche politische Organisation des Kontinents. Die Aufnahme Deutschlands in den Europarat 1950 markierte die Rückkehr Deutschlands in die Gemeinschaft der zivilisierten Staaten. Der Staatenbund umfasst 47 Länder, davon 21 mittel- und osteuropäische Staaten. Vier Staaten - Vereinigte Staaten, Kanada, Japan und Mexiko sowie der Heilige Stuhl haben den Beobachterstatus erhalten. Als einzige europäische Staaten sind derzeit Belarus und Kosovo nicht Mitglied.

Der Europarat wurde 1949 gegründet, um Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu fördern, um einheitliche soziale und rechtliche Standards zu gewährleisten sowie um das Bewusstsein für eine europäische Identität auf Grundlage gemeinsamer Werte zu wecken.

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