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Bundesregierung begrüßt Beginn der Europäischen Beobachtermission in Georgien

01.10.2008 - Pressemitteilung

Die Europäische Beobachtermission in Georgien hat heute ihre Arbeit aufgenommen. Die Europäische Union hatte sich am 8. September zur Entsendung von mindestens 200 Beobachtern bis zum 1. Oktober verpflichtet. Das Bundeskabinett beschloss daraufhin am 24. September, sich an der Mission mit bis zu 40 Beobachtern zu beteiligen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier würdigte die Mission heute (01.10.) in Berlin:

„Ich begrüße, dass die Europäische Beobachtermission in Georgien heute offiziell ihre Arbeit aufgenommen hat. Damit ist die Europäische Union ihren Verpflichtungen vom 8. September nachgekommen. Die Bereitschaft der Mitgliedstaaten, sich an dieser Mission zu beteiligen, hat unsere Erwartungen übertroffen.

Der Europäischen Union ist es gelungen, in nur wenigen Wochen in einem schwierigem Umfeld eine anspruchsvolle Mission auf die Beine zu stellen. Dies ist nicht nur eine beachtliche logistische Leistung - es beweist auch, dass die EU entschlossen ist, Verantwortung in diesem Konflikt zu übernehmen. Europa leistet mit der Beobachtermission einen substanziellen Beitrag zu Stabilität und Sicherheit im Kaukasus.

Ich baue darauf, dass nun alle Seiten ihrerseits ihren Verpflichtungen nachkommen und ohne Vorbehalte mit der Mission kooperieren.“

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