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Beauftragter für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe reist nach Den Haag

20.06.2008 - Pressemitteilung

Aus Anlass des bevorstehenden 10. Jahrestags der Verabschiedung des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs wird der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Günter Nooke, am 23. und 24. Juni nach Den Haag reisen.

Er wird Gespräche mit Vertretern der in Den Haag ansässigen internationalen Strafgerichtshöfe, darunter Richtern und Anklägern, führen und am 24. Juni dem Prozess gegen Charles Taylor vor dem Sondergericht für Sierra Leone beiwohnen. Daneben wird er mit dem niederländischen Botschafter für Menschenrechte sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammentreffen.

Vor seiner Abreise erklärte der Beauftragte:

"Der Besuch soll die Bedeutung unterstreichen, welche die Bundesregierung der internationalen Strafgerichtsbarkeit beimisst. Schwerste Verbrechen, die die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren, dürfen nicht unbestraft bleiben. Deshalb ist es wichtig, dass alle Staaten uneingeschränkt mit den Gerichtshöfen kooperieren und dafür Sorge tragen, dass angeklagte Personen aufgegriffen und an die internationale Strafjustiz überstellt werden."

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