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Menschenrechtsbeauftragter reist nach Bosnien und Herzegowina und Kosovo (12.-16.05.2008)

13.05.2008 - Pressemitteilung

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Günter Nooke, ist gestern Abend (12.05.) zu einer viertägigen Reise nach Bosnien und Herzegowina und Kosovo aufgebrochen.

In Sarajewo wird der Beauftragte mit Mitgliedern der bosnischen Regierung, des Parlaments, des Verfassungsgerichts, der Staatsanwaltschaft sowie dem amtierenden Ombudsmann und zivilgesellschaftlichen Gruppen zusammentreffen. Im Vordergrund der Gespräche stehen menschenrechtliche Themen mit besonderem Schwerpunkt auf Fragen des Minderheitenschutzes, der Lage von ehemaligen Bürgerkriegsflüchtlingen und Rückkehrern, der Aufarbeitung und Verfolgung von Kriegsverbrechen sowie der Pressefreiheit. Das Auswärtige Amt hat sich bislang maßgeblich an der Finanzierung der Kriegsverbrecherkammer des Obersten Gerichts in Sarajewo und der Internationalen Kommission für Vermisste Personen beteiligt, die sich vornehmlich mit der Identifizierung von Toten des Srebrenica-Massakers befasst.

In Kosovo wird der Beauftragte Gespräche mit Vertretern von Regierung, OSZE, UNMIK, KFOR-CIMIC, UNDP und der Zivilgesellschaft führen. Dabei steht insbesondere die Lage der Minderheiten und die Umsetzung der Verpflichtungen aus dem so genannten Ahtisaari-Paket im Vordergrund. Der Beauftragte wird auch in die Stadt Mitrovica im Norden von Kosovo reisen und dort mit Vertretern der serbischen Gemeinschaft und der Roma zusammentreffen.

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