Das Bundeskabinett hat heute den vom Auswärtigen Amt vorgelegten Jahresabrüstungsbericht 2007 verabschiedet. Der Bericht enthält eine umfassende Darstellung der aktuellen Entwicklung und der Politik der Bundesregierung in den Bereichen Abrüstung, Rüstungskontrolle sowie der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier erklärte hierzu heute (07.05.) in Berlin:

„Abrüstung, Rüstungskontrolle und aktive Nichtverbreitungspolitik sind Grundpfeiler einer vorausschauenden Sicherheitspolitik. Deshalb haben wir uns auch im vergangenen Jahr sehr intensiv darum bemüht.

Das gilt für unser Ringen um die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und die Suche nach einer diplomatischen Lösung im Atomstreit mit dem Iran. Das gilt ebenso für unser Engagement bei der konventionellen Abrüstung: sei es bei der Eindämmung von Kleinwaffen, bei den Verhandlungen über ein weltweites Verbot von Streumunition oder bei unserem Bemühen, bestehende Abrüstungsverträge zu erhalten und zu stärken.

In all diesen Fragen entscheidet sich unsere Sicherheit. Die Bundesregierung wird sich hier auch in Zukunft sehr engagiert für Fortschritte einsetzen.“

Der Abrüstungsbericht 2007 wird demnächst auf der Internet-Seite des Auswärtigen Amtes eingestellt.