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Bundesminister Steinmeier beglückwünscht neuen Leiter der europäischen Polizeimission EUPOL in Afghanistan

01.11.2007 - Pressemitteilung

Jürgen Scholz, der neue Leiter der EU-Polizeimission in Afghanistan, trat am 1. November in Kabul seinen Dienst an. Bundesminister Steinmeier beglückwünschte Jürgen Scholz und wünschte ihm für diese herausfordernde Aufgabe eine glückliche Hand. Die erneute Benennung eines deutschen Missionsleiters sei Anerkennung für das bisher von Deutschland beim Polizeiaufbau Geleistete, so der Minister. Aufbauend auf dem bisherigen deutschen Engagement erfolgt die Unterstützung der afghanischen Polizei seit dem 15. Juni 2007 unter europäischer Flagge. Die Mission unterstützt die afghanische Regierung bei der Weiterentwicklung und Umsetzung einer kohärenten und umfassenden Strategie für Polizeireform.

Aus Anlass des Dienstantritts von Brigadegeneral Jürgen Scholz als Leiter der europäischen Polizeimission „EUPOL Afghanistan“ in Kabul erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier heute (01.11.):

"Ich beglückwünsche Jürgen Scholz zu seinem Dienstantritt als Leiter der europäischen Polizeimission Afghanistan und wünsche ihm für diese herausfordernde Tätigkeit eine glückliche Hand.

Die Entscheidung der Europäischen Union, Jürgen Scholz mit dieser verantwortungsvollen Aufgabe zu betrauen, unterstreicht das hohe Ansehen, das er sich persönlich durch seine erfolgreichen Einsätze als Leiter von zwei europäischen Polizeimissionen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien erworben hat. Die erneute Benennung eines deutschen Missionsleiters ist Anerkennung für das bisher von Deutschland beim Polizeiaufbau in Afghanistan Geleistete. Zugleich ist es Ausdruck der deutschen Entschlossenheit, unser Engagement beim Polizeiaufbau weiter zu verstärken.

Ich bedanke mich an dieser Stelle herzlich bei dem bisherigen Missionsleiter Friedrich Eichele, der an einem der schwierigsten Dienstorte weltweit ausgezeichnete Arbeit geleistet hat und wünsche auch ihm für seine künftige Aufgabe als Leiter der neuen Direktion Bundesbereitschaftspolizei alles Gute."

Die Schaffung eines funktionierenden afghanischen Sicherheitssektors gehört zu den Prioritäten der Bundesregierung, der EU und der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Zur Gewährleistung eines sicheren Umfelds für den Wiederaufbau ist dazu eine funktionierende und zuverlässige afghanische Polizei unverzichtbar. Die europäische Polizeimission „EUPOL Afghanistan“ hat sich zum Ziel gesetzt, gemeinsam mit ihren Partnern die afghanische Polizei in die Lage zu versetzen, ihre Aufgaben zunehmend selbst gewährleisten zu können.

Seit dem 15. Juni 2007 erfolgt die Unterstützung der afghanischen Polizei unter europäischer Flagge. EUPOL fußt auf dem erfolgreichen deutschen Polizeiprojekt. Sie wird Aufbau und Ausbildung der afghanischen Polizei verstärken und schrittweise in alle Landesteile tragen. Die Kernaufgaben liegen in der Aus- und Fortbildung von afghanischen Polizisten sowie in der Beratung von Entscheidungsträgern der Polizei und des Innenministeriums. Die Mission ist zunächst auf bis zu drei Jahre ausgelegt. EUPOL soll die volle Einsatzstärke von 195 Polizisten und Experten plangemäß im März 2008 erreichen.

Die Unterstützung der afghanischen Regierung beim Polizeiaufbau ist eine internationale Gemeinschaftsaufgabe. Zur Zeit nehmen insgesamt 17 EU-Mitgliedsstaaten und Partnernationen an der Mission teil.

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