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Rede von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier beim Kolloquium der Friedrich-Ebert-Stiftung am 25. Oktober 2007 in Hamburg

Rede

Die Rolle deutscher Außenpolitik bei der Lösung aktueller Probleme: Dies war das Thema einer Rede von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vor dem Kolloquium "Kompass 2020" der Friedrich-Ebert-Stiftung in Hamburg. Er plädierte dafür, zielgerichtet dazu beizutragen, Spannungen abzubauen und gemeinsame Lösungen zu finden. Die deutsche Herangehensweise - Dialog und Interessenausgleich - würden weltweit geschätzt. Daraus erwachse eine besondere Verantwortung.

"Neue Mächte, neue Ordnung? Anspruch und Chancen deutscher Außenpolitik" - Rede von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier beim Kolloquium der Friedrich-Ebert-Stiftung am 25. Oktober 2007 in Hamburg

-- Es gilt das gesprochene Wort! --

Lieber Kurt Beck,

sehr verehrte Abgeordnete,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

„Alles bewegt sich gleichzeitig“ – so sagte der französische Philosoph Michel de Montaigne einst über seine Zeit, das „lange Jahrhundert“ der Renaissance zwischen 1450 und 1640. Er sagte es mit einer Mischung aus Zukunftshoffnung und Zukunftsangst. Er sagte es in einer Zeit, in der Humanisten, Entdecker und Unternehmer den dumpfen Mief des Mittelalters ein für alle Mal auslüfteten, in der alle Zeichen auf rasanten Fortschritt und auf Aufbruch standen. Eine Zeit aber auch, die für viele Menschen mit ebenso großer Ungewissheit verbunden war. Was jahrhundertelang gegolten hatte, konnte plötzlich hinterfragt werden, was immer als feste Ordnung erschienen war, das wankte und fiel.

„Alles bewegt sich gleichzeitig“ – gewiss, jedes Zeitalter hat seine eigenen Probleme, dennoch: Parallelen zur heutigen Zeit drängen sich auf. Auch heute sind die Dinge in geradezu unvorstellbarer Weise in Bewegung geraten. Informationsrevolution, neue Technologien, sich vervielfachende Wirtschaftsströme – die Chancen, die sich hieraus ergeben, liegen auf der Hand. Ebenso aber auch die Risiken, die sich aus den Begleiterscheinungen – Klimawandel, Verteilungskonflikte, Menschen, ja ganze Regionen, die nicht am Wohlstand teilhaben können – ergeben.

Nie war die Welt kleiner. Kaum zuvor aber auch so unübersichtlich und so komplex!

Neue Mächte drängen auf die Bühne der Weltpolitik. In Asien, aber auch anderswo, wachsen die wirtschaftlichen Supermächte der Zukunft heran. Schon heute ist China die viertgrößte Wirtschaft der Welt. In 20 Jahren wird es die zweitgrößte sein – so groß, wie die 6 größten Volkswirtschaften der EU zusammengenommen!

Und wenn heutige Prognosen recht behalten, dann werden 2050 Indien, Brasilien und Russland den Chinesen folgen – als dritt-, viert- und fünftgrößte Volkswirtschaften.

Kein Zweifel, die Gewichte verschieben sich. Aber auch der Grad der Verflechtung, der gegenseitigen Abhängigkeit nimmt zu. Wenn in Amerika die Börse hustet, dann reichen die Schockwellen bis nach Frankfurt und Tokio. Nicht nur die Investitionsströme, auch der Welthandel wächst und wächst – ein Phänomen, von dem gerade wir Deutsche als Serien-Exportweltmeister auch sehr profitieren – , und nach seriösen Schätzungen wird er sich in den nächsten 25 Jahren gegenüber dem heutigen Stand verdoppeln.

Die Auswirkungen des Klimawandels schließlich treffen uns alle. Das Schmelzen der Polkappen, aber auch der Alpengletscher hat schon längst historische Dimensionen angenommen – mit unabsehbaren Folgen für Wetter und Wasserhaushalt weltweit. Wir erinnern uns an das Wüten von Hurrican Katrina in New Orleans, an die katastrophalen Regenfälle in halb Afrika in diesem Sommer, die Millionen von Menschen obdachlos gemacht haben. Und es ist nicht so, dass wir hier nur über ferne Regionen sprechen: die Zunahme von Wirbelstürmen im Mittelmeer – denken Sie an die Bilder der jüngsten Verwüstungen auf den Balearen oder in Südspanien! – zeigt, dass wir in Europa inzwischen sehr direkt betroffen sind.

Alles bewegt sich gleichzeitig! – Wer nach dem Ende des Kalten Krieges vorschnell auf den „ewigen Frieden“ oder auf ein „Ende der Geschichte“ gehofft hatte, der sieht sich heute eines Besseren belehrt. Zahlreiche regionale Konflikte – von denen nicht wenige weit in die Zeit der Blockkonfrontation zurückreichen – sind mit neuer Virulenz in den Vordergrund getreten, und viele werden von interessierter Seite als Auseinandersetzungen zwischen Kulturen und Religionen hochstilisiert.

Eines steht fest: Die Welt befindet sich in einer Zeit tiefgreifenden Wandels, und sie wird, da muss man kein Prophet sein, in 10, 20 oder 50 Jahren gänzlich anders aussehen aus heute. Kompass 2020, das Projekt der Friedrich-Ebert-Stiftung, ist ein Versuch, Wesen und Merkmale dieser Veränderungen zu erfassen. Ein sehr nützliches Projekt.

Und jede Studie, die im Rahmen dieses Projektes erscheint, stellt die Frage: Was ist zu tun? Was müssen wir tun, um uns für die Welt von morgen zu wappnen? Was ist die Rolle deutscher Außenpolitik, um zur Lösung heutiger Probleme beizutragen.

Ich glaube, in einem sind wir uns alle, die wir hier versammelt sind, einig: Dies ist nicht die Zeit, ängstlich den Kopf in den Sand zu stecken. Die Antwort auf die Veränderungen, die sich überall vollziehen, kann nicht lauten, dass wir uns abschotten. Sie kann nicht darin bestehen, dass wir die Augen verschließen vor der neuen Welt, den neuen Kraftzentren, den neuen Chancen, die da vor unserer Haustür entstehen.

Im Gegenteil: Dies, und auch da weiß ich mich einig mit Ihnen, ist eine Zeit für mutige Gestaltung. Wir müssen die Veränderungen annehmen und verstehen, um sie in unserem Sinn lenken und beeinflussen zu können. Wir müssen uns in Prozesse und Konflikte einfühlen, um sie steuern und zu ihrer Lösung beitragen zu können. Wir wollen keine Politik der lauten Worte oder Gesten, die nur im Symbolhaften stecken bleiben, wir wollen zielgerichtet dazu beitragen, Spannungen abzubauen und gemeinsame Lösungen zu finden.

Und ich glaube, dass wir dafür gut aufgestellt sind. Unser Modell, das so mancher Analyst in den letzten Jahren vorschnell auf das Altenteil der Geschichte schieben wollte, ist nämlich beileibe kein Auslaufmodell. Im Gegenteil: Wohin ich auch reise, überall spüre ich eine gehörige Portion Bewunderung – übrigens auch in Regionen, wo es heutzutage besonders boomt – für unseren deutschen, und mittlerweile kann man sagen: europäischen Ansatz. Für unser Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell, das wirtschaftlichen Fortschritt mit sozialer Gerechtigkeit verbindet, das auf Teilhabe und Chancengleichheit setzt.

Und wir haben in den letzten Jahren gerade in Deutschland einiges getan, um dieses Modell zukunftsfest zu machen. Die Ergebnisse sehen wir: die Zahl der Direktinvestitionen ist 2006 gegenüber dem Vorjahr um 57 Prozent gestiegen, ausländische Manager erteilen dem Standort Deutschland wieder Bestnoten, und deutsche Unternehmen haben sich auf dem Weltmarkt trotz immer schärferer Konkurrenz sehr gut behauptet.

Ich sage: wir sind gut aufgestellt! Und ich füge hinzu: wohin man in Sachen deutscher oder europäischer Außenpolitik heutzutage auch kommt – ob in den Nahen Osten, nach Asien oder in die Konfliktregionen Afrikas – überall sind wir willkommen, wird unser auf Dialog und den friedlichen Ausgleich von Interessen ausgerichtetes Handeln geschätzt, werden wir gebeten, uns noch stärker zu engagieren. Ich meine: Auch daraus erwächst für uns eine Verantwortung, der wir uns nicht entziehen können.

Ich möchte mich im folgenden auf sechs Felder beschränken, in denen ich uns, die wir deutsche und europäische Außenpolitik zu gestalten haben, in einer besonderen Verantwortung sehe.

Das erste Feld ist unser Beitrag zur Beilegung von regionalen Krisen- und Konfliktsituationen.

Wenn es stimmt, dass es heutzutage keine fernen Weltregionen mehr gibt, dann ist auch richtig, dass uns Konflikte dort nicht egal sein können. Dann haben auch weit entfernt liegende Krisenherde negative Auswirkungen auf die internationale – und damit unsere eigene – Sicherheit.

Und wenn es stimmt, dass Zahl und Intensität regionaler Konfliktsituationen eher zu- als abnehmen, dann kann es darauf nur eine Antwort geben: Wir müssen uns noch stärker engagieren.

Wir haben dabei unseren eigenen Ansatz entwickelt. Eine Herangehensweise, die entschieden auf zivile Mittel setzt: auf Dialog, auf kluge Diplomatie, auf die Stärkung gemäßigter Kräfte, auf Wiederaufbau. Auf militärische Mittel greifen wir nur dort zurück, wo sie zur Unterstützung des zivilen Engagements zwingend erforderlich sind. Und wenn es heute schon so etwas gibt, wie ein Markenzeichen für EU-Außenpolitik, dann ist es eben dieser zivile Ansatz. Zwei Beispiele:

Beispiel 1 – Nahost. Dass es wieder Bewegung gibt im Friedensprozess, ist auch ein Verdienst deutscher und europäischer Außenpolitik: Wir haben immer wieder auf die Erneuerung des Dialogs gedrängt – zwischen den Konfliktparteien, aber auch unter Einbeziehung der arabischen Nachbarstaaten. Wir tragen einen Großteil der Mittel für Wiederaufbau und Entwicklung in den palästinensischen Gebieten.

Und wenn wir nun im Vorfeld der Nahostkonferenz eine neue EU-Initiative starten – dafür habe ich am vergangenen Donnerstag bei den EU-Außenministern geworben – werden diese Aspekte , das heißt: Dialog, Vertrauensbildung, Wiederaufbau, wieder im Vordergrund stehen.

Beispiel 2 – Afghanistan. Wir waren es, die von Anfang an gesagt haben, dass die Bekämpfung der Terroristen Hand in Hand gehen muss mit dem Wiederaufbau des geschundenen Landes. Wir haben für einen zivil-militärischen Ansatz geworben, und die Bundeswehr war hier Vorreiterin im westlichen Bündnis. Ich verkenne nicht die großen Gefahren, die sich aus der schwierigen Sicherheitslage für das ganze Land ergeben – aber die Erfolge unseres Engagements liegen ebenso auf der Hand: Schüler, die wieder zur Schule und Menschen, die wieder zum Arzt gehen können; neue Straßen, sauberes Trinkwasser, Stromleitungen. Und gerade hier wollen wir – neben dem weiterhin notwendigen militärischen Einsatz – noch mehr tun.

„Wir“ – das heißt: die internationale Staatengemeinschaft insgesamt. Das heißt vor allem aber auch: Deutschland und Europa.

Das bringt mich zu meinem zweiten Thema: Wir müssen Stimme und Gewicht Europas in der Welt stärken.

Schon heute haben das relative Gewicht und die Einflussmöglichkeiten einzelner europäischer Staaten, auch der großen, deutlich abgenommen, und sie werden angesichts der Entfaltung neuer Machtzentren weiter abnehmen. Die europäische Einigung mag nationale Handlungsspielräume beschneiden – politisch ist sie unter den jetzigen Rahmenbedingungen, und erst recht in der Welt von morgen, alternativlos.

Mit der Einigung von Lissabon – und hier hat die deutsche Präsidentschaft die entscheidende Vorarbeit geleistet! – haben wir einen großen Schritt getan, Europa von seinen Selbstzweifeln zu befreien. Wichtig ist nun, die Buchstäben der neuen Verträge mit Leben zu erfüllen.

Denn gerade im Bereich der Außenpolitik schaffen diese Verträge die Voraussetzungen, die ein effektives Handeln der EU ermöglichen. Wobei ich eines ganz klar sagen möchte: Europäisch handeln, das heißt für uns auch in Zukunft – multilateral denken. Das war – und bleibt – eine Prämisse der deutschen Außenpolitik. Die Vereinten Nationen bleiben für uns der legitimierende Rahmen der internationalen Politik; das Völkerrecht das Fundament, auf dem er ruht. Wir tun gut daran, sie weiter zu stärken.

Mein drittes Thema: das transatlantische Verhältnis.

Auch wenn sich die internationalen Gewichte verschieben, auf absehbare Zeit bleiben die Vereinigten Staaten der mit Abstand der nächste und wichtigste Partner Deutschlands und Europas in der Welt.

Täglich wird 1 Mrd. Euro Handelsvolumen über den Atlantik bewegt – die transatlantischen Handels- und Investitionsströme übertreffen alle vergleichbaren Wirtschaftsbeziehungen bei weitem! Kein Zweifel: Europa braucht ein starkes, handlungsfähiges Amerika. Und Amerika braucht ein starkes, handlungsfähiges Europa.

Deswegen, aber auch weil wir wissen, dass die gegenseitige Nähe auf beiden Seiten längst nicht mehr als so selbstverständlich empfunden wird, weil wir die schmerzlichen Belastungsproben noch in Erinnerung haben, die unser Verhältnis gerade in den letzten Jahren erfahren hat: Deshalb plädiere ich für eine neue transatlantische Agenda.

Unsere Partnerschaft braucht neue Themen und Impulse. Die großen Zukunftsfragen wie Energiesicherheit, Klimaschutz und Abrüstung, aber auch die bessere Kontrolle der internationalen Finanzmärkte – das sollten die Elemente unserer neuen gemeinsamen Agenda sein.

Damit bin ich beim vierten Thema: Energieversorgungssicherheit und Klimaschutz.

Von den ökologischen Folgen des Klimawandels war eingangs schon die Rede. Die politischen Folgen des weltweit steigenden Energie- und Rohstoffbedarfs kann man schon ermessen, wenn man nur den durchschnittlichen Energieverbrauch eines Japaners auf die 2,4 Mrd. Einwohner Chinas oder Indiens hochrechnet: Der Weltenergiebedarf würde sich auf einen Schlag verdoppeln.

Hier zeichnen sich massive Verteilungskonflikte ab, die wir zu bewältigen haben. Klimapolitik – das heißt heute auch: Sicherheitspolitik. Deshalb sind Energieeffizienz, erneuerbare Energien und die Reduktion von CO2-Emissionen so wichtig. Deshalb ist für mich kooperative Energiesicherungspolitik Kernbestandteil einer vorausschauenden Außenpolitik.

Europa ist hier mit den Klima- und Energiebeschlüssen im März als Schrittmacher vorneweg gegangen. Im globalen Maßstab werden wir aber nur Erfolg haben, wenn andere mitziehen. Deswegen werden wir uns in Bali für erfolgreiche Kyoto-Folgeverhandlungen einsetzen, deswegen bemühen wir uns, Schwellenländer in das internationale Klimaregime einzubeziehen, deswegen haben wir in den USA denjenigen, die heute schon mitmachen möchten – und deren Zahl wächst – , eine „coalition of good will“ angeboten.

Mein fünftes Thema: Abrüstungspolitik.

Wettrüsten und Abrüstung – diese Begriffe klingen wie aus einer vergangenen Zeit. Sie sind es leider nicht.

Sie haben angesichts des Aufstiegs neuer Mächte und angesichts der akuten Gefahr der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen eine ganz neue Aktualität bekommen.

Denken Sie an den Iran. Wir tun alles – im europäischen Verbund, gemeinsam mit Amerikanern, Russen und Chinesen – , um den Iran von nuklearen Abenteuern abzuhalten. Mit Diplomatie, mit Entschiedenheit, aber – und dafür werbe ich ganz eindringlich: ohne Säbelrasseln.

Jenseits dieses Einzelfalls sind unsere Vorschläge zur Internationalisierung des Brennstoffkreislaufes ein Versuch, die Proliferationsgefahren dauerhaft in den Griff zu bekommen.

Und auch darüber hinaus: Wir haben ein großes – deutsches und europäisches – Interesse daran, dass die in Jahrzehnten entwickelte Abrüstungsarchitektur nicht einfach rückabgewickelt wird. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass offene Fragen – sei es hinsichtlich bestehender Verträge, sei es zur Stationierung von Abwehrsystemen gegen neue oder potentielle Gefahren – vertrauensvoll, im Dialog und in den zuständigen Gremien besprochen werden.

Auch mit Russland! Denn da gibt es doch gar keinen Zweifel: Wir brauchen Russland, nicht nur in diesem Bereich, nicht nur als Energiepartner, sondern auch als strategischen Partner für die Stabilität weltweit. Deshalb ist die weitere Ausgestaltung des bilateralen wie des europäischen Verhältnisses mit dem östlichen Nachbarn – und davon, glaube ich, muss ich hier niemanden überzeugen – für uns eine Schlüsselfrage.

Lassen Sie mich ein sechstes – und letztes – Thema nennen: die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik.

Wir brauchen diese dritte Säule der Außenpolitik heute dringender denn je.

Denn wenn es stimmt, dass sich in den kommenden Jahren die Gewichte immer stärker hin zu neuen Machtzentren verlagern, dann müssen wir doch umso mehr dafür sorgen, dass unsere Kultur lesbar und verständlich bleibt. Dann können wir nicht mehr wie selbstverständlich davon ausgehen, dass die westlich-europäische Kultur als allgemeine Richtschnur akzeptiert wird.

Deswegen sage ich: wir müssen noch viel stärker in ihre Vermittlung investieren. Ich halte es für sehr gefährlich, dass Konflikte immer häufiger als eine Auseinandersetzung zwischen Kulturen oder Religionen interpretiert werden. Wenn wir dem entgegenwirken wollen, dann müssen wir die Köpfe und Herzen der Menschen erreichen, dann sollten wir uns um ein gegenseitiges Verständnis bemühen, das über kulturelle und religiöse Grenzen hinweg trägt. Das heißt: kulturelle Verbindungswege beschreiten und Brücken schlagen über das Trennende!

Das ist das Wesen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, so wie ich sie verstehe. Und so verstanden, das möchte ich hinzufügen, ist sie für mich integraler Bestandteil unserer Entspannungs- und Friedenspolitik.

Deswegen setze ich mich so nachdrücklich für eine bessere Ausstattung und mehr Goethe-Institute ein, deswegen werbe ich für den Ausbau des Netzes unserer Auslandsschulen, deswegen halte ich es für so wichtig, dass wir dort Schulen bauen, wo Kinder immer noch keinen Zugang zu Bildung haben.

Meine Damen und Herren,

Willy Brandt, gewissermaßen der Vater der Friedens- und Entspannungspolitik, wie wir sie heute unter veränderten Bedingungen fortsetzen, hat in einer seiner letzten Reden gesagt:

„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“

Vielleicht würde er heute auch sagen: Alles bewegt sich gleichzeitig – aber wir müssen dafür sorgen, dass es sich in die richtige Richtung bewegt!

Ich danke Ihnen.

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