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Bundesminister Steinmeier zur Resolution des Menschenrechtsrats zu Darfur

30.03.2007 - Pressemitteilung

Nach der einstimmigen Annahme der Resolution des Menschenrechtsrats zu Darfur erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier heute in Bremen:

"Ich begrüße, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen heute den zusammen mit der afrikanischen Gruppe eingebrachten Entwurf für eine Resolution zur Menschenrechtslage in Darfur im Konsens angenommen hat. Durch die einstimmige Entscheidung stärkt der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen seine Glaubwürdigkeit und ist damit seinem Mandat gerecht geworden, für den universellen Schutz der Menschenrechte einzutreten.

Darüber hinaus freut es mich besonders, dass der erreichte Konsens auf das entschiedene Eintreten der Europäischen Union für den Schutz der Menschenrechte in Darfur zurück zu führen ist. Ich hoffe, dass es uns mit dieser Entscheidung gelingt, einen echten Beitrag zur Verbesserung der Lage der Menschen in Darfur zu leisten."

In seiner Entscheidung beschloss der Rat die Einsetzung eines Gremiums aus Sonderberichterstattern, das alle bisherigen Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Darfur überprüfen und ihre Umsetzung vorantreiben soll. Der Rat will auf seiner nächsten Sitzung im Juni erste Ergebnisse des Gremiums entgegen nehmen.

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