Das Auswärtige Amt stellt in diesen Tagen zusätzliche 5 Millionen Euro (6,6 Mio. USD) für den Polizeiaufbau in Afghanistan zur Verfügung.

Die Unterstützung aus Mitteln des „Stabilitätspaktes Afghanistan“ kommt dem Polizeiaufbaufonds („Law and Order Trust Fund Afghanistan“, LOTFA) zugute. Aus dem Fonds speist sich insbesondere die angemessene Bezahlung von Polizeigehältern in Afghanistan. Er wird von der Entwicklungsorganisation der Vereinten Nationen (UNDP) verwaltet und durch die Internationale Gemeinschaft finanziert.

Deutschland beteiligt sich im Rahmen der internationalen Arbeitsteilung federführend am Polizeiaufbau und koordiniert gemeinsam mit der afghanischen Regierung die internationalen Anstrengungen. Seit 2002 hat die Bundesregierung über 70 Millionen Euro (93 Mio. USD) allein für den Polizeiaufbau eingesetzt, der ein Kernelement des zivilen Wiederaufbaus Afghanistans darstellt. Bis heute wurden über 60.000 Polizisten von Deutschland und seinen Partnern (insbesondere den USA) aus- und fortgebildet.

Die Bundesregierung hat im September 2006 ihr Afghanistankonzept fortgeschrieben und darin auch die zentrale Bedeutung fortgesetzten internationalen Engagements im Polizeiaufbau unterstrichen. Das Bundeskabinett hat gestern (06.12.) die Verlängerung des deutschen Polizeieinsatzes um ein weiteres Jahr beschlossen.

Die Bundesregierung unterstreicht mit diesem freiwilligen Beitrag zum LOTFA erneut, dass Deutschland der Stabilisierung und dem zivilen Wiederaufbau Afghanistans nachhaltig verpflichtet bleibt. Sie wird diesen Zielen auch im Rahmen der bevorstehenden deutschen Präsidentschaften in der Europäischen Union und innerhalb der G8 hohe Aufmerksamkeit widmen.