Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier hat heute (19.07.) das Bundeskabinett über die Lage im Nahen Osten, insbesondere im Libanon, dem israelisch-libanesischen Grenzgebiet sowie in Gaza unterrichtet.

Ein Schwerpunkt war dabei die Information über die seit Ende letzter Woche mit Hochdruck laufenden Bemühungen des Auswärtigen Amtes, deutschen Staatsangehörigen im Libanon die Ausreise zu ermöglichen. Seit Ausbruch der kriegerischen Auseinandersetzungen konnte bis gestern (18.07.) die Heimreise von über 750 Deutschen organisiert werden. Bei den heute von der Botschaft organisierten Konvois werden voraussichtlich erneut über 1000 Deutsche den Libanon verlassen können.

Bundesminister Steinmeier unterstrich, dass alles unternommen werde, um ausreisewilligen Deutschen die Heimreise zu ermöglichen. Alle Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, insbesondere die Krisenteams vor Ort, arbeiten rund um die Uhr mit vollem Engagement unter zum Teil sehr schwierigen Bedingungen.

Bundesminister Steinmeier berichtete ferner über die kritische humanitäre Lage sowohl im Libanon als auch im Gaza-Streifen. Bereits in der letzten Woche hat das Auswärtige Amt dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) 500.000 Euro für medizinische Grund- sowie Wasserversorgung für besonders bedürftige Bevölkerungskreise im Gaza-Streifen zur Verfügung gestellt.

Für die Not leidende Zivilbevölkerung im Libanon wurden heute 1 Mio. Euro für akute Hilfsmaßnahmen bereitgestellt. Deutsche und internationale Hilfsorganisationen werden mit diesen Mitteln einen Beitrag zur Versorgung mit Nahrungsmitteln, Trinkwasser sowie medizinischer Hilfe für Binnenflüchtlinge und Zurückgebliebene leisten.

Ein weiterer Schwerpunkt der Kabinettsunterrichtung durch den Bundesaußenminister waren die laufenden internationalen Bemühungen zur Beruhigung der Lage. Neben intensiven Kontakten mit Akteuren in der Region hat Bundesminister Steinmeier gestern Abend (18.07.) mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, die Lage in der Region erörtert. Bundesminister Steinmeier dankte Generalsekretär Annan für sein großes Engagement zur Beilegung der Krise und sagte ihm dabei die volle Unterstützung der Bundesregierung zu.

Es folgen aktualisierte Detailinformationen zur Hilfe für Deutsche in der Krisenregion:

• Zwischen Freitag (14.07.) und Dienstag (18.07.) konnte das Auswärtige Amt die Ausreise aus Libanon von über 750 deutschen Staatsangehörigen in fünf Konvois nach Syrien sowie per Schiffstransfer nach Zypern organisieren. Die deutschen Botschaften in Damaskus und Nikosia wurden personell verstärkt (u.a. auch mit medizinischem und psychologischem Fachpersonal) und betreuen die ausgereisten Deutschen (Erstversorgung, Unterkunft, Organisation der Heimreise nach Deutschland).
• Heute (19.07.) fahren ab Beirut mehrere deutsche Konvois nach Syrien. Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Damaskus nehmen die Konvois in Empfang und begleiten sie zum Flughafen. Für die Weiterreise nach Deutschland hat die Bundesregierung zunächst 3 Zivilmaschinen gechartert; außerdem kommt ein Airbus der Luftwaffe zum Einsatz. Weitere Flugkapazitäten werden zeitnah bereitgestellt.
  Aktuelle Informationen unter: