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Staatsminister Erler reist in den Sudan

18.05.2006 - Pressemitteilung

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, wird am Sonntag (21.05.) zu einer 3-tägigen Reise in den Sudan aufbrechen.

In Khartum wird er mit hochrangigen Vertretern der Regierung der Nationalen Einheit zusammentreffen, um sich über den Stand der Umsetzung der Friedensverträge von Naivasha (Nord/Süd-Konflikt) und Abuja (Darfur-Konflikt) zu informieren. Weitere Treffen sind mit verschiedenen politischen Parteien, insbesondere mit Abgeordneten des 2005 neu gebildeten Parlaments, sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft vorgesehen. Er wird ferner mit dem Sonderbeauftragten der VN, Jan Pronk, und Vertretern der Afrikanischen Union zusammentreffen.

Staatsminister Erler wird auch die Krisenregion Darfur besuchen, um einen Überblick über die humanitäre Lage vor Ort zu gewinnen. Er wird ein Flüchtlingslager in der Nähe von Nyala im Süd-Darfur besuchen und mit deutschen und internationalen Hilfsorganisationen sprechen. Ferner wird er mit örtlichen Vertretern der VN sowie wie der Afrikanischen Union (AMIS) zusammentreffen.

Im Vorfeld seiner Reise gab Staatsminister Erler bekannt, dass das Auswärtige Amt den Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen weitere 1,5 Millionen Euro für die Versorgung sudanesischer Binnenvertriebener in der Darfur-Region zur Verfügung stellt. Hiervon soll ein Teilbetrag von 1 Million € an das VN-Kinderhilfswerk UNICEF gehen, um überlebenswichtige Haushaltsgegenstände an die bedürftigen Familien in Darfur zu verteilen. Mit einem zusätzlichen Betrag von 500.000 € wird das VN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR Hilfsgüter beschaffen, Notunterkünfte bereitstellen und Schutzmaßnahmen für die Hilfsbedürftigen treffen.

Seit 2004 ist die Sudan-Hilfe, die auch den Süden des Landes und den Tschad einbezieht, der Schwerpunkt der humanitären Hilfe des Auswärtigen Amts. Insgesamt wurden hierfür über 40 Mio. € für rund 100 Hilfsprojekte aufgewandt.

Staatsminister Erler wird bei seinen Gesprächen im Sudan auch für eine breitere Unterstützung des Darfur-Friedensvertrags werben. Der unter Vermittlung der Afrikanischen Union vereinbarte Vertrag wurde am 5.5.2006 von der sudanesischen Regierung und Minni Minnawi, dem Führer der größten Darfur-Rebellenbewegung Sudan Liberation Movement (SLM) unterzeichnet. Eine weitere Fraktion der SLM unter Führung von Abdul Wahid al Nour und das Justice and Equality Movement (JEM) lehnen den Vertragstext bislang jedoch ab.

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