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Iran-Resolution: Weitere Gespräche notwendig

09.05.2006 - Pressemitteilung

Nach Gesprächen auf Außenministerebene in New York zum Stand der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier heute: "Wir sind ein großes Stück weitergekommen. Es sind aber noch fünf bis sechs Fragen offen." Steinmeier rechnet aber damit, dass es durchaus noch etwa 14 Tage dauern kann, bis eine Lösung zur Iran-Resolution gefunden ist. "Wir müssen auf jeden Fall sicherstellen, dass kein Automatismus in Gang gesetzt wird, der nachher nicht mehr beherrschbar ist". Dies haben nach den Worten Steinmeiers alle Seiten versichert.
"Gleichzeitig ist es wichtig, den Iranern nicht nur zu drohen, sondern ihnen auch deutlich zu machen, welche Vorteile sich für den Iran ergeben würden, falls er doch noch einlenken sollte."
Grundlage der Gespräche ist ein Resolutionsentwurf der E3-Staaten (Frankreich, Großbritannien, Deutschland), der von Frankreich und Großbritannien in den Sicherheitsrat eingebracht wurde.
Das Treffen fand im E3+3-Format statt: Neben den Außenministern Steinmeier, Douste-Blazy (Frankreich), Rice (USA), Lawrow (Russland) und Li Zhaoxing (China) nahm erstmals die neue britische Chefdiplomatin Margaret Beckett an den Gesprächen teil. Die Europäische Union wurde durch den Hohen Repräsentanten für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Solana, vertreten.

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