Aus Anlass des „Internationalen Tages der Aufklärung über Minengefahren und der Unterstützung des Humanitären Minenräumens“ erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier heute (04.04.) in Washington:

„Landminen- daran gemahnt uns dieser Tag - fordern jedes Jahr tausende Tote und Verletzte weltweit - nicht selten noch lange nach Ende eines bewaffneten Konfliktes. Verminte Gebiete hemmen zudem über Jahre hinaus Hilfeleistungen und Wiederaufbau. Die Solidarität und aktive Unterstützung der internationalen Gemeinschaft ist deshalb in besonderem Maße gefordert.

Dabei stehen zwei Aufgaben im Vordergrund: Zum einen müssen wir die internationalen Regelungen zu Landminen konsequent umsetzen und, wo möglich, verschärfen, damit insbesondere die Zivilbevölkerung besser geschützt wird. Zum anderen müssen wir unsere Anstrengungen bei der Humanitären Minenräumung in minenbelasteten Ländern weiter intensivieren.

Die Bundesregierung stellt sich dieser zweifachen Verantwortung und ist bereits heute einer der größten Förderer von Projekten des humanitären Minenräumens weltweit.

Wir treten für die konsequente Umsetzung und weltweite Geltung des Ottawa-Übereinkommens über die globale Ächtung von Antipersonenminen ein. Antipersonenminen dürfen keinen Platz mehr in militärischen Arsenalen haben. Zudem dringen wir im Rahmen der Fortentwicklung des VN-Waffenübereinkommens auf verbesserte Standards auch bei Antifahrzeugminen.“

Die Bundesregierung leistet seit vielen Jahren aktive und konkrete Hilfe bei der Minenräumung in einer Vielzahl von Regionen: Seit 1992 hat die Bundesregierung für bilaterale Maßnahmen insgesamt 154 Mio. € in 36 Ländern zur Verfügung gestellt.