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Treffen der Außenministerinnen und Außenminister in Berlin am 1. Oktober 2024: Erklärung der Teilnehmenden des westlichen Balkans im Vorfeld des Gipfels des Berlin Prozesses zum Ausbau der Zusammenarbeit
Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Berlin Prozesses verständigten sich die Teilnehmenden der WEB6 auf die folgenden Elemente, um die regionale Zusammenarbeit zu vertiefen und den Gemeinsamen Regionalen Markt und gute nachbarschaftliche Beziehungen voranzubringen:
- Eine beachtliche Errungenschaft ist das Abkommen über den Zugang zur Hochschulbildung und die Zulassung zu Hochschulstudien im Westbalkan. Dieses Abkommen soll die Mobilität von Studierenden erhöhen und ihnen das Recht einräumen, an akkreditierten Hochschuleinrichtungen zu studieren. Es wird beim Gipfel des Berlin Prozesses am 14. Oktober 2024 geschlossen werden.
- Die Teilnehmenden nahmen eine Erklärung zu regionalen Standards für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen für die WEB6 an. Ziel dieser Standards ist es, die Investitionspolitik mit EU-Normen und internationalen bewährten Verfahren in Einklang zu bringen und so die Region attraktiver für ausländische Investoren zu machen.
- Eine Gemeinsame Erklärung zu Wissenschaft und Innovation über Infrastrukturzugang und Zusammenarbeit wurde von den Teilnehmenden vereinbart, durch die Forschungs- und Innovationspartnerschaften gefördert und ein dynamisches regionales Innovationsökosystem begünstigt werden sollen.
- Abschließend unterstreichen die Teilnehmenden der WEB6 ihr Bekenntnis zu regionaler Zusammenarbeit in einer vereinbarten Gemeinsamen Erklärung zur Bekräftigung der guten nachbarschaftlichen Beziehungen und der regionalen Zusammenarbeit anlässlich des 10. Jahrestages des Berlin Prozesses, die auf dem Gipfel indossiert werden soll.
Wir freuen uns darauf, diese positive Dynamik zu nutzen, um uns in unseren Bemühungen weiterhin darauf zu konzentrieren, die regionale Zusammenarbeit voranzubringen und die EU-Integration zu beschleunigen. Wir bekräftigen hiermit unseren Willen, die genannten Abkommen und Erklärungen auf dem Gipfel des Berlin Prozesses am 14. Oktober 2024 zu beschließen.