Wir leben in einer Welt der schnellen Überschriften und der noch schnelleren Slogans.

„Take back control“ – „Lasst uns die Kontrolle zurückerobern.“
„My country first“ – „Mein Land zuerst.“
„Us versus them“ – „Wir gegen sie.“

Slogans, die die Welt schwarz-weiß zeichnen. Slogans, die uns glauben machen wollen, dass die Dinge ganz einfach sind. Dass nur eine Seite zählt.

„Wir gegen sie.“

Ich komme aus einem Land, in dem diese Logik – „Wir gegen sie“ – in das schlimmste Extrem mündete, das die Menschheit je erlebt hat: in einen mörderischen Weltkrieg, dem Millionen zum Opfer gefallen sind.

Und in das schlimmste nur vorstellbare Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Die Shoah, den Völkermord an 6 Millionen Jüdinnen und Juden, die ihrer Menschlichkeit beraubt und ermordet wurden, nur weil sie jüdisch waren. Die wegen einer Ideologie der Nazis ermordet wurden, nach der nur die Menschlichkeit derer akzeptiert wurde, die sie selbst als „Deutsche“ definierten.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde diese Institution hier in New York gegründet, ausgehend von dem Verständnis, dass „Wir gegen sie“ ins Verderben führt. Dass die Welt ein Gegenmodell braucht: unsere UN-Charta.

Das Gegenmodell zu einer Welt, in der wir nur unsere eigene Menschlichkeit, nicht aber die der anderen sehen.

Ein Gegenmodell, das stattdessen jedem Land der Welt das Recht gewährt, über sein eigenes Schicksal zu bestimmen, das ein positives Bild von unserer gemeinsamen Zukunft zeichnet:
das Bild von einer internationalen Ordnung, die auf Regeln basiert sowie auf der Gleichheit eines jedes Staates und eines jeden Menschen, von Zusammenarbeit statt spalterischem Nationalismus, von einer Menschlichkeit, die unteilbar ist.

Das sind keine einfachen Slogans.
Das sind die Grundsätze, an denen wir uns jeden Tag auszurichten versuchen.
Doch ihnen gerecht zu werden, ist alles andere als einfach.

Es erfordert harte Arbeit, vielleicht mehr als je zuvor.
Es erfordert Empathie und Solidarität, also das Gegenteil von „mein Land an erster Stelle“.
Es erfordert den Willen, sich in den anderen hineinzuversetzen.
Es erfordert insbesondere in Krisenzeiten die Kraft, den Schmerz des anderen zu erkennen, auch wenn unser eigener Schmerz unerträglich scheint.
Und trotz allem, was uns trennt, eine gemeinsame Grundlage zu finden.

Es bedeutet auch, dass wir uns dem Dilemma stellen müssen, dass sich die in der Charta festgeschriebenen Werte manchmal zu widersprechen scheinen. Wie etwa das Recht zur Selbstverteidigung und die Pflicht zum Schutz der Zivilbevölkerung, wenn Zivilistinnen und Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbraucht werden.

Diesen Widerspruch aufzulösen, ist schwieriger als einfach zu schreien „entweder – oder“; „wir gegen sie“.

Das gilt insbesondere heute, im Zeitalter der sozialen Medien, wo einfache TikTok-Wahrheiten alles Komplizierte und alle Nuancen, manchmal sogar Fakten, auszulöschen scheinen.

Das können wir auch mit Blick auf den Krieg im Nahen Osten sehen. Bei ihrem ruchlosen Überfall am 7. Oktober letzten Jahres hat die Hamas etwa 1200 Männer, Frauen und Kinder verstümmelt oder getötet. Bis heute halten die Terroristen über 100 Männer, Frauen und Kinder als Geiseln. Darunter deutsche Staatsangehörige, auch Kinder. Gleichzeitig laufen hungrige, traumatisierte Kinder im Gazastreifen durch die Ruinen der Häuser, die einmal ihr Zuhause waren, und suchen verzweifelt nach ihren Eltern unter den Trümmern.

Wenn wir all das sehen, mit brennendem Herzen, ist es vielleicht nur menschlich, dass wir uns manchmal von einfachen Slogans verleiten lassen und versucht sind, nur eine Seite zu sehen.
Jede und jeder von uns sieht diesen Konflikt aus seiner eigenen Perspektive und vor dem Hintergrund der eigenen Geschichte. Das müssen wir respektieren. Aber dabei dürfen wir es nicht bewenden lassen.

Stattdessen müssen wir uns selbst fragen: „Was, wenn ich das wäre? Wenn das meine Kinder wären?“

Eine Angehörige der Geiseln hat es einmal so ausgedrückt: „In einem Wettkampf der Schmerzen kann es keine Gewinner geben.“ Menschlichkeit ist universell. Wenn es der Mutter einer ermordeten Geisel in der dunkelsten Stunde ihres Lebens gelingt, beide Seiten zu sehen, dann sollte das auch uns, den führenden Politikerinnen und Politikern der Welt, die wir das Privileg haben, in diesem Saal zu sprechen, möglich sein.

Sich nicht von schnellen Slogans verleiten zu lassen, sondern sich gemeinsam für die Menschlichkeit stark zu machen, um diesen Teufelskreis des Hasses zu durchbrechen.
Universelle Menschlichkeit bedeutet, dass sich die Rechte von Israelis und Palästinensern nicht gegenseitig aufheben.

Und deshalb steht mein Land zu seinem Bekenntnis zur Sicherheit des Staates Israel. Und deshalb arbeiten wir gleichzeitig auch jeden Tag daran, dieser Hölle für die Kinder im Gazastreifen ein Ende zu setzen.

Denn dauerhafte Sicherheit für die Israelis wird nur möglich sein, wenn es dauerhafte Sicherheit für die Palästinenser gibt. Und auch der Umkehrschluss gilt: Dauerhafte Sicherheit für die Palästinenser wird nur möglich sein, wenn es dauerhafte Sicherheit für die Israelis gibt.

Deshalb lassen wir nicht nach, bis die Geiseln zu Hause sind.

Deshalb setzen wir uns mit solchem Nachdruck für einen Waffenstillstand ein. Für den Plan von US-Präsident Biden, den der Sicherheitsrat gebilligt hat.

Und deshalb setzen wir uns gleichzeitig, zusammen mit unseren Partnern, auch mit solchem Nachdruck dafür ein, dass mehr humanitäre Hilfe den Gazastreifen erreicht. Deutschland allein hat dem Gazastreifen seit letztem Oktober über 360 Millionen Euro für humanitäre Hilfe zur Verfügung gestellt.

Deshalb bin ich seit dem 7. Oktober elf Mal in die Region gereist.

Und deshalb sind wir gestern mit einer Gruppe von Staaten zusammengekommen, um einen sofortigen 21-tägigen Waffenstillstand entlang der Blauen Linie zu fordern. Denn eine weitere Eskalation in der Region würde niemandem langfristige Sicherheit bringen.

Und so frustrierend der fehlende Fortschritt, ehrlich gesagt, manchmal auch sein mag – wir geben nicht auf, eine politische Vision zu entwickeln, damit Israelis und Palästinenser friedlich, Seite an Seite, in zwei Staaten leben können.

Für mich ist Resignieren keine Option. Denn das würde bedeuten, dass das Drehbuch des Terrorismus und des Extremismus gewinnt.

Wir müssen den Schmerz und die Interessen des anderen anerkennen und ja, auch die Beschwerden des anderen anhören, wenn wir vorankommen wollen.

Wenn wir das tun, werden wir vielleicht manchmal mit Dingen konfrontiert, die wir nicht hören wollen – mit unseren eigenen Fehlern.

Ich kann mich daran erinnern, wie ich vor zweieinhalb Jahren viele Kolleginnen und Kollegen hier im Saal und auf der ganzen Welt angerufen und um Unterstützung dabei gebeten habe, dem imperialistischen Krieg Russlands in der Ukraine entgegenzutreten.

Und wie ein Kollege fragte: „Aber wo wart ihr, als wir euch brauchten?“ „Als wir von den Huthis angegriffen wurden?“ Und wie andere sagten: „Ihr habt uns nicht geholfen, als wir gegen den Kolonialismus gekämpft haben!“

Das hat mir zu denken gegeben. Denn sie hatten nicht unrecht.

Ich bin fest davon überzeugt, dass die kritische Auseinandersetzung mit dem, was wir oder die Generationen vor uns in unseren Ländern falsch gemacht haben, von Vorteil für uns ist.
Weil die Fähigkeit, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, Gesellschaften stärker macht.
Und weil es der einzige Weg ist, eine bessere Zukunft aufzubauen.

Daher hat mein Land, Deutschland, damit begonnen, sich eingehender mit seiner kolonialen Vergangenheit zu befassen. Dabei ist die Rückgabe von Artefakten ein zentrales Element.

Daher befinden wir uns auch mitten in einem wichtigen Versöhnungsprozess mit Namibia.

Die Fehler der Vergangenheit können wir nicht ungeschehen machen.
Doch wir können gemeinsam an einer besseren Zukunft arbeiten. Dafür können wir uns jeden Tag entscheiden, durch unser eigenes Handeln.

Für mich ist es richtig, dass wir uns mit unserer kolonialen Vergangenheit auseinandersetzen. Doch das bedeutet auch, dass wir uns den imperialistischen Grausamkeiten, die wir heutzutage erleben, widersetzen müssen.

Russland hat für die Ukraine keine bessere Zukunft vorgesehen.

Die Ukraine ist ein unabhängiger Staat, der seine Kernwaffenbestände in den 1990er-Jahren aufgegeben hat, weil er von den Grundsätzen und Garantien dieser Charta überzeugt war.
Und von den UN-Gremien, wie dem Sicherheitsrat.

Dreißig Jahre später wird die Ukraine von einem Land angegriffen, das eines der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats ist, einem der Länder, die der Charta zufolge „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ tragen.

Russlands Krieg gegen die Ukraine zerstört seit nunmehr fast 1000 Tagen ukrainische Städte, Schulen und Krankenhäuser.

Und er zerstört auch die Sicherheitsordnung meines Kontinents, Europa.
Von seinen Auswirkungen sind so viele Menschen auf der ganzen Welt betroffen.
Viele von Ihnen spüren die Folgen dieses Krieges in Ihren eigenen Ländern, zum Beispiel bei den Lebensmittelpreisen.

Daher kann ich verstehen, dass manche von Ihnen, wie vor zwei Tagen im Sicherheitsrat, fragen: „Wäre der Krieg nicht vorbei, wenn ihr Europäer einfach aufhören würdet, die Ukraine mit Waffen zu beliefern?“

Es ist in Ordnung, diese Frage zu stellen. Denn wir alle sehnen uns nach Frieden. Doch der Gedanke, dass es ohne Waffen zur Verteidigung keine Kämpfe und kein Sterben in der Ukraine gäbe, ist ebenso einfach wie falsch.

Wir haben gesehen, was im Juni passiert ist, als die Ukraine Russland zu einem internationalen Friedensgipfel einlud.

Statt seinen Angriff zu beenden und an den Verhandlungstisch zu kommen, antwortete Putin mit der Bombardierung eines Kinderkrankenhauses.

Solange Putin nicht bereit ist, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen, würde das Ende unserer Unterstützung der Selbstverteidigung nur bedeuten, dass die Kinderkrankenhäuser in der Ukraine ohne Schutz dastehen.

Es würde mehr, nicht weniger Kriegsverbrechen bedeuten, möglicherweise auch in anderen Ländern.

Immer wieder hat Putins Russland in den letzten Monaten mit der Unverletzlichkeit der Grenzen der baltischen Staaten und Polens gespielt.

Vor zwei Wochen hat Russland eine Rakete auf ein ziviles Schiff in rumänischen Hoheitsgewässern abgefeuert, das Getreide transportierte..

Daher bitte ich heute auch um Ihre Unterstützung. Ihre Unterstützung dabei, Putin aufzufordern, seine Angriffe zu beenden und an den Verhandlungstisch zu kommen. Nicht nur im Interesse unserer europäischen Sicherheit, sondern auch in Ihrem eigenen Interesse.

Wenn ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrats seinen kleineren Nachbarn überfallen und zerstören darf, wird dadurch das grundlegende Wesen dieser Charta angegriffen.

Wenn Russland seine Angriffe beendet, ist der Krieg vorbei. Wenn die Ukraine ihre Selbstverteidigung beendet, ist es mit der Ukraine vorbei. Und mit unserer Charta.

Souveräne Gleichheit, Artikel 2, Absatz 1.
Beilegung von Streitigkeiten durch friedliche Mittel, Artikel 2, Absatz 3.
Unterlassung der Anwendung von Gewalt, Artikel 2, Absatz 4.

Deshalb werden wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine stehen und unsere Charta schützen, damit ein gerechter und dauerhafter Frieden mit Sicherheitsgarantien erzielt werden kann.

Ein Frieden, durch den sichergestellt wird, dass die Ukraine als freies und unabhängiges Land fortbestehen kann.

Ein Frieden, durch den die Sicherheit der Ukraine und Europas gewährleistet wird.
Und somit unser aller Sicherheit.

Natürlich ist nichts davon einfach.

Seit fast 1000 Tagen arbeiten nun so viele Länder daran, dass ukrainische Kinder wieder in ihren eigenen Betten schlafen können und ihre Nächte nicht mehr in Luftschutzbunkern verbringen müssen.

Seit fast einem Jahr setzen sich so viele von uns dafür ein, das Leid im Nahen Osten zu beenden, in zahllosen Gesprächen in der Region und in zahllosen Sitzungen der VN-Gremien. Und ja, manchmal überkommt auch mich die Verzweiflung.

Aber die Hände resigniert in den Schoß zu legen, ist keine Option. Denn dann gewinnt die Logik des „Wir gegen sie“.

Darüber hinaus – und das ist mir wichtig – neigen wir in Krisenzeiten wie diesen dazu, eines zu vergessen: dass wir als internationale Gemeinschaft an jedem Tag, an dem wir zusammenstehen, viel erreichen können und schon viel erreicht haben. Wenn wir die Perspektive des anderen einnehmen.

Um nur zwei herausragende Beispiele der letzten Zeit zu nennen, denken Sie an das, was wir vor nur einem Jahr auf der COP in Dubai erreicht haben. Als wir sahen, was möglich ist, wenn wir das „Wir gegen sie“ überwinden. Industriestaaten gegen die G77. Süd gegen Nord.

Als wir stattdessen zuerst einmal auf diejenigen, die von der Klimakrise am meisten betroffen sind und auf unsere Partner der kleinen Inselentwicklungsländer hörten, die uns seit Jahrzehnten erzählen, dass die Klimakrise ihre Existenz bedroht. Und dass sie die größte Sicherheitsbedrohung weltweit darstellt. Als wir uns mit über 190 Staaten letztendlich darauf einigten, auf der COP28 das Ende der Ära der fossilen Brennstoffe einzuläuten. Als wir den Fonds für Verluste und Schäden für die am meisten gefährdeten Länder einrichteten.

Auch Anfang der Woche, als wir den Zukunftspakt verabschiedet haben, konnten wir sehen, was sich erreichen lässt. Dafür waren mehr als zwei Jahre lang harte Verhandlungen, Hunderte Stunden Textarbeit in Konferenzräumen, Nachtsitzungen und Kompromisse in letzter Minute nötig.

Viele haben mitgeholfen und nicht aufgegeben, wie zum Beispiel unsere Partner aus Namibia und viele andere. Letztendlich hat die überwiegende Mehrheit von uns die Kraft gefunden, sich hinter das zu stellen, was uns verbindet:

Regeln statt brutaler Nationalismus,
Zusammenarbeit statt Spaltung,
eine Menschlichkeit, die universell ist.

In eben diesem Geiste bewirbt sich Deutschland um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat für den Zeitraum 2027-2028.

Wir bewerben uns als Verteidiger der Charta, als Verteidiger unserer gemeinsamen Grundsätze. Das heißt auch, dass wir einen kritischen Blick auf den Status quo unserer multilateralen Institutionen werfen müssen. Denn in vielerlei Hinsicht spiegelt unser multilaterales System noch immer eine Zeit wider, als kaum einer von uns heute hier in diesem Saal schon geboren war. Als die 142 Staaten, die heute in diesem Saal vertreten sind, noch nicht in dieser stattlichen Anzahl mit am Tisch saßen.

Das muss sich ändern. Daher setzen wir uns für eine Reform des Sicherheitsrats ein, damit er die Welt, in der wir leben, in geeigneterer Form abbildet. Damit die afrikanischen Staaten besser repräsentiert sind.

Und ja, es ist vollkommen ungerecht, dass die beiden wichtigsten internationalen Finanzinstitutionen unter rein europäischer und US-amerikanischer Leitung stehen.

Unsere Institutionen müssen von uns allen akzeptiert werden und das setzt voraus, dass sie uns alle repräsentieren.

Und „uns alle“ heißt, nicht nur die Männer dieser Welt.
Was wir auf jeden Fall alle gemeinsam haben, ist die Tatsache, dass Frauen in jedem einzelnen Land mindestens 50 Prozent der Bevölkerung ausmachen.

Aber in den 80 Jahren des Bestehens dieser Organisation hat es noch nie eine Generalsekretärin gegeben.

Wenn also diese Organisation Gleichheit und Gerechtigkeit auf der Welt fordert, ist es längst überfällig, dass wir hier in New York mit gutem Beispiel vorangehen.

Wir sollten wahrscheinlich alle schon einmal die Worte „Frau Generalsekretärin, Sie haben das Wort!“ üben.

Denn der nächste Generalsekretär der Vereinten Nationen sollte eine Frau sein.
Natürlich werden dadurch allein nicht alle Ungleichheiten aus dem Weg geräumt, die für Frauen in unseren Ländern immer noch bestehen. In dieser Generalversammlung kommen wir aus allen Regionen der Welt zusammen, doch in keinem Land wurde die vollständige Gleichberechtigung der Geschlechter schon erreicht. Ich bin der Ansicht, dass wir das nur gemeinsam schaffen können, indem wir voneinander lernen und uns für Frauenrechte einsetzen – nicht nur in unserem eigenen Land, sondern überall.

Denn Frauenrechte sind Menschenrechte, nicht eine Angelegenheit des Nordens, des Westens, des Ostens oder des Südens.
Sie sind universell.

Keine von uns möchte für den gleichen Job schlechter bezahlt werden als ihr männlicher Kollege.
Keine von uns möchte vergewaltigt werden.
Keine von uns möchte verhaftet werden, weil man ihre Haare sieht.

Keine Frau möchte das, und wahrscheinlich auch kein Mann.

Denn ein Leben ist ein Leben.
Das Leben einer palästinensischen Frau ist ein Leben.
Das Leben eines israelischen Mannes ist ein Leben.
Das Leben eines sudanesischen Mädchens ist ein Leben.
Das Leben eines ukrainischen Jungen ist ein Leben.

Vor 80 Jahren wurden die UN aus eben diesem Grund erschaffen. Ausgehend von dem Verständnis, dass einfache Slogans und das „Wir gegen sie“ ins Verderben führen.
Dass Menschlichkeit unteilbar ist.