Die UN-Mission UNITAD in Irak geht zu Ende – Deutschlands Einsatz für die strafrechtliche Aufarbeitung der IS-Verbrechen geht weiter

Das “UN Investigative Team to Promote Accountability for Crimes Committed by Da’esh” (UNITAD) beendet heute seine Arbeit in Irak.

In Zusammenarbeit mit den irakischen Behörden hat UNITAD über mehrere Jahre wichtige Beweise für die Verbrechen des sog. Islamischen Staats gesammelt und digitalisiert. Insbesondere Verbrechen gegen Minderheiten wie die jesidische Gemeinschaft in Irak konnten so dokumentiert werden. Dank der Arbeit des UNITAD-Teams konnten 68 Massengräber identifiziert und exhumiert werden.

Seine Erkenntnisse hat UNITAD weltweit nationalen Gerichten für rechtsstaatliche Verfahren zur Verfügung gestellt. So war in mehreren von der Generalbundesanwaltschaft geführten deutschen Ermittlungsverfahren die Zusammenarbeit mit UNITAD entscheidend für die Verurteilung der Täterinnen und Täter.

Nicht zuletzt hat UNITAD durch die technische Unterstützung das irakische Justizwesen gestärkt.

Die Aufarbeitung von IS-Verbrechen bleibt auch in Zukunft unverzichtbar für den gesellschaftlichen Frieden in Irak. Aufarbeitung schafft Gerechtigkeit für die Opfer und setzt ein klares Signal gegen Straflosigkeit. Deutschland wird sich auch nach dem Ende der UN-Mission weiter dafür engagieren, die Arbeit von UNITAD zu sichern, den Dialog mit der irakischen Regierung fortsetzen und die Aufarbeitung von IS-Verbrechen voranzutreiben.