Der Bericht der IAEO vom 26. Dezember 2023 hebt hervor, dass Iran seine Produktionsrate für Uran mit einem Anreicherungsgrad von bis zu 60 % in Natanz und Fordo auf zwischen Januar und Juni 2023 beobachtete Niveaus erhöht hat. Diese Erkenntnisse verweisen auf einen Rückschritt Irans sowie darauf, dass Iran im Ergebnis seine monatliche Produktionsrate für Uran mit einem Anreicherungsgrad von bis zu 60 % verdreifachen wird.

Wir verurteilen dieses Vorgehen, das zur unverminderten Eskalation des iranischen Atomprogramms beiträgt. Die Produktion hochangereicherten Urans durch Iran hat keine glaubwürdige zivile Rechtfertigung und die gemeldete Produktion in der Brennstoffanreicherungsanlage Fordo sowie der Pilotbrennstoffanreicherungsanlage birgt darüber hinaus bedeutende proliferationsbezogene Risiken. Wir nehmen ferner Irans Entscheidung zur Kenntnis, zu derselben Kaskadenkonfiguration zurückzukehren, die von der IAEO zu Beginn dieses Jahres in Fordo entdeckt wurde. Irans verzögerte Mitteilung dieser Änderung im Januar 2023 lässt ernste Zweifel hinsichtlich Irans Bereitschaft aufkommen, mit der IAEO in uneingeschränkter Transparenz zusammenzuarbeiten.

Diese Entscheidungen zeugen von Irans mangelndem guten Willen auf dem Weg hin zu einer Deeskalation und stellen ein fahrlässiges Verhalten in einem angespannten regionalen Kontext dar.

Wir rufen Iran nachdrücklich auf, diese Schritte unverzüglich rückgängig zu machen und sein Atomprogramm zu deeskalieren. Iran muss uneingeschränkt mit der IAEO zusammenarbeiten, um ihr zu ermöglichen, Zusicherungen zu liefern, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient, und die im September 2023 des Dienstes enthobenen Inspekteurinnen und Inspekteure erneut akkreditieren zu lassen.

Wir setzen uns weiterhin für eine diplomatische Lösung ein und bekräftigen erneut unsere entschiedene Haltung, dass Iran niemals eine Kernwaffe entwickeln darf.