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Außenministerin Baerbock vor ihrer Abreise zum informellen Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der NATO
Vor ihrer Abreise zum informellen Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der NATO in Oslo erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (31.05.):
Ich bin froh, dass Norwegen den Staffelstab für die noch junge, erst im vergangenen Jahr begründete Tradition eines informellen Treffens der NATO-Außenministerinnen und Außenminister von uns übernommen hat. Wie letztes Jahr in Berlin geht es auch in Oslo darum, sich kurz vor dem NATO-Gipfel der Staats- und Regierungschefs noch einmal ein Bild von der sicherheitspolitischen Gesamtgemengelage zu machen und gemeinsam auf die strategischen Kernfragen der Allianz zu schauen. Dabei ist klar: der nun schon mehr als 450 Tage tobende russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und gegen die internationale Ordnung darf keine Normalität werden. Jeder Tag des Krieges, jeder neue russische Drohnen- und Raketenangriff wird uns dazu veranlassen, die Ukrainerinnen und Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung und ihrem Kampf um Frieden nur noch mehr zu unterstützen.
Für unser aller Sicherheit ist die NATO dabei schlichtweg lebensnotwendig. Denn Putin hat gezeigt, dass er vor keiner Norm Halt macht, die nicht mit Macht verteidigt wird. Deswegen werden wir in Oslo auch darüber sprechen, wie wir konsequent die Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit der NATO stärken, nicht nur für heute und morgen, sondern für die nächsten Jahre, damit die Menschen überall in unserer Allianz in Sicherheit leben können. Einen riesengroßen Schritt für die Stärkung des Bündnisses haben wir mit dem Beitritt Finnlands als 31. Mitglied getan. Der logische nächste Schritt muss nun mit dem Beitritt Schwedens kommen – so wie wir das alle gemeinsam beim letzten NATO-Gipfel in Madrid vereinbart haben. Das Ziel der Bundesregierung ist und bleibt Vilnius mit 32 Bündnispartnern am Tisch.