Am 17. Oktober ist der deutsch-französische Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) in der Präfektur der Moselle in Metz zu seiner zweiten Sitzung des Jahres 2022 unter dem Ko-Vorsitz der Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, Staatssekretärin für Europa Laurence Boone und Staatsministerin für Europa und Klima Anna Lührmann, zusammengetreten. Für Frau Boone war es die erste Teilnahme an diesem Gremium.

Im Mittelpunkt der Sitzung stand der gemeinsame Umgang der deutsch-französischen Grenzregionen mit den Herausforderungen der Energiewende im neuen geopolitischen Kontext. Ganz im Sinne der ihnen zugeschriebenen Funktion als „Experimentierwerkstatt“ bietet die aktuelle Situation den strukturwandelerfahrenen Grenzregionen die Chance, als Innovationsraum zusammen zu wachsen. Der AGZ hat bei seiner Sitzung dementsprechend die Bedeutung von grenzüberschreitendem Zusammenhalt und Innovation in der Energiewende diskutiert, sowie Beschlüsse zur Unterstützung der grenzüberschreitenden Wirtschaft und zur grenzüberschreitenden Telearbeit gefasst. Ferner wurde über die Fortschritte diverser Projekte von bilateraler Bedeutung berichtet, so etwa die im Vertrag von Aachen vereinbarte Strategie zur Stärkung des gegenseitigen Spracherwerbs, die Gründung von „Vita Futura“, einem deutsch-französischen Verein als Trägergesellschaft des Archäologieparks Bliesbrück-Reinheim und die Vorbereitung der notwendigen Anpassungen im Bemessungsrecht des deutschen Kurzarbeitergeldes zur Umsetzung der für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler mit Wohnsitz in Frankreich relevanten Rechtsprechung.

Der AGZ setzt sich aus Vertreterinnen und Vertreter der nationalen (Parlamente und Regierungen), regionalen (Bundesländer, Région Grand Est und Départements) und der lokalen Ebene (Eurodistrikts) zusammen. Nach den Wahlen im Saarland und Frankreich sowie dem französischen Regierungswechsel im Frühjahr begrüßte der Ausschuss seine neuen Mitglieder. Seine Arbeit erfolgt im Rahmen der Schwerpunkte der Kooperation zwischen den beiden Staaten, die im Vertrag von Aachen (22. Januar 2019) und durch die regelmäßige Abstimmung auf höchster Ebene zwischen Deutschland und Frankreich festgelegt werden. Die Ergebnisse werden im Deutsch-französischen Ministerrat (DFMR) behandelt.

Der AGZ wurde durch den Aachener Vertrag ins Leben gerufen. Er tagt mindestens einmal jährlich und soll zur Entwicklung eines gemeinsamen politischen Orientierungsrahmens für die deutsch-französischen Grenzregionen sowie zum Abbau von grenzbedingten Hindernissen im Alltag beitragen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.agz-cct.eu