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Außenministerin Baerbock zum Welttag der Pressefreiheit

03.05.2022 - Pressemitteilung

Außenministerin Annalena Baerbock erklärte anlässlich des Welttags der Pressefreiheit am 3. Mai 2022:

Am heutigen Tag der Pressefreiheit denke ich zuerst an all jene Journalistinnen und Journalisten, die in der Ukraine im Einsatz sind. Ihre Arbeit ringt uns nicht nur großen Respekt ab, sie ist unersetzlich und zugleich lebensgefährlich – mindestens zehn Medienschaffende sind in der Ukraine seit Beginn des Angriffskriegs getötet worden. Auch damit steht ihr Einsatz leider stellvertretend für das, was Reporterinnen und Reporter weltweit im Dienst der Wahrheit leisten und auf sich nehmen.

Medienschaffende leisten in diesem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg wie auch in zahlreichen anderen Konflikten oft als erste Zeugen den entscheidenden Beitrag zur Dokumentation von bewaffneten Kämpfen. Sie sind das Sprachrohr der Opfer, die sonst kein Gehör finden und nicht sichtbar wären, sie belegen Menschenrechtsverletzungen aber auch Kriegsverbrechen. Das hat sich unter anderem in Mariupol und Butscha gezeigt. Der Einsatz ist umso wichtiger, da Moskau seinen Angriffskrieg mit gezielten Desinformationskampagnen begleitet. Dagegen setzen wir uns für unabhängige und faktenbasierte Berichterstattung sowie für freie digitale Medien ein – sie bringen die Wahrheit ans Licht.

Nicht nur in Russland – weltweit schwinden Presse- und Informationsfreiheit. Journalistinnen und Journalisten erfahren online wie offline massive Repressalien. Regierungen versuchen, Presse- und Informationsfreiheit einzuschränken, Debatten zu unterbinden, Fehlinformationen zu verbreiten, Journalistinnen und Journalisten einzuschüchtern oder gar verschwinden zu lassen. Das ist nicht hinnehmbar.

Um es auf eine Formel zu bringen: Freie, demokratische Gesellschaften kann es ohne freie und vielfältige Presse nicht geben. Sie ist nicht nur das Herzstück einer jeden Demokratie, sondern bildet auch wenn nötig ein lautstarkes Bollwerk zur Wahrung der Menschenrechte.

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