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Menschenrechtsbeauftrage Amtsberg zum Internationalen Anti-Minen-Tag

04.04.2022 - Pressemitteilung

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe Luise Amtsberg erklärte anlässlich des Internationalen Anti-Minen-Tags heute (04.04.):

Tod, Verstümmlung, Verletzung, aber auch die Angst vor Landminen, Sprengfallen und anderen explosiven Kampfmittelrückständen – das sind die Folgen, denen Millionen Menschen hilflos ausgeliefert sind, selbst wenn Kriege und Konflikte schon längst der Vergangenheit angehören. Die Anzahl der erfassten Todesfälle und Verletzungen durch Minen und Kampfmittelrückstände hat sich zwischen 2013 und 2020 weltweit mit 7.073 mehr als verdoppelt. Jedes dritte Minenopfer ist ein Kind. Die, die wir am meisten beschützen müssen, sind also besonders bedroht. Die Opfer leiden häufig ihr ganzes Leben lang.

Zivile Infrastruktur wird beschädigt oder teilweise ganz zerstört, Felder können nicht genutzt und humanitäre Hilfe kann aufgrund von Sicherheitsrisiken oftmals nicht ausreichend geleistet werden. Minen und andere explosive Kampfmittelrückstände, gerade auch improvisierte Sprengfallen, verhindern die Rückkehr von Vertriebenen und behindern den Wiederaufbau. Mit großer Sorge blicke ich auf den aktuellen Krieg in der Ukraine und auf Länder, in denen ebenfalls improvisierte Minen- und Sprengfallen regelmäßig zum Einsatz kommen.

Seit 25 Jahren ist Deutschland aktiver Vertragsstaat und Unterstützer des Übereinkommens über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Anti-Personenminen und über deren Vernichtung (Ottawa-Konvention). Außerdem ist Deutschland seit 2008 Mitglied des Oslo-Übereinkommens über Streumunition. Die Bundesregierung fördert humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen in vielen Staaten weltweit. Dies ist nicht nur ein humanitärer Beitrag, sondern auch der Weg zu wirtschaftlicher Entwicklung, sozialem Zusammenhalt – und vielfach zur Aussöhnung.

Deutschland wird sich auch in Zukunft stark machen für eine globale Ächtung von Anti-Personenminen und Streumunition und andere Staaten dabei unterstützen, Minen und Kampfmittelrückstände zu räumen. Die Verantwortung, weltweit Minenfreiheit zu erreichen, tragen wir jedoch alle gemeinsam. Ich fordere daher heute dazu auf, sich der Ottawa-Konvention anzuschließen, Minen zu ächten und zu räumen. Unser gemeinsames Ziel ist es, Leid zu lindern und ein Leben in Sicherheit und Selbstbestimmung zu ermöglichen.

Hintergrund

2021 stellte das Auswärtige Amt insgesamt ca. 44 Millionen Euro für Projekte im Minen- und Kampfmittelräumsektor bereit und gehört damit zu den wichtigsten Förderern in diesem Bereich. Die Grundlage der Projektförderung bildet die Strategie für Humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen im Rahmen der Humanitären Hilfe, die im März 2022 aktualisiert wurde. Aktuell unterstützen wir zehn Schwerpunktländer: Afghanistan, Bosnien-Herzegowina, Irak, Kambodscha, Kolumbien, Somalia, Sri Lanka, Südsudan, Syrien und die Ukraine.

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