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Staatsminister Annen reist auf die arabische Halbinsel
Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, bricht heute (30.10.) zu einer Reise in die Golfregion auf und wird Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate und Oman besuchen. Im Fokus der Reise stehen neben bilateralen Themen auch regionale Herausforderungen wie Afghanistan und Jemen.
In Katar sind politische Konsultationen mit dem Außenministerium geplant, bei denen Staatsminister Annen die katarische Unterstützung bei der Ausreise von Deutschen sowie Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland würdigen wird. Gegenstand der Gespräche sind zudem der künftige Umgang mit der Talibanführung, weitere politische und wirtschaftliche Fragen der Region sowie ein Austausch zu bilateralen Themen. Auch die Situation der Menschen- und Arbeitnehmerrechte in Katar werden sowohl mit der Regierung als auch mit der Internationalen Arbeitsorganisation erörtert.
In Kuwait stehen im Rahmen verschiedener politischer Gespräche ebenfalls zahlreiche regionale Fragen im Vordergrund. Zudem ist der Besuch eine Gelegenheit, Kuwait zum 60. Jahrestag seiner Unabhängigkeit zu gratulieren und für seine vermittelnde Rolle als Brückenbauer innerhalb des Golfkooperationsrats zu danken.
Staatsminister Annen wird im Anschluss in die Vereinigten Arabischen Emirate reisen und dort bei seinen Gesprächen mit der Staatsführung auch auf die Rolle der Emirate in Ostafrika, in Jemen und in der Region eingehen. Er wird sich über die Entwicklung der bilateralen strategischen Partnerschaft austauschen und Arbeitnehmerfragen und Menschenrechte erörtern. Darüber hinaus ist ein Besuch der Weltausstellung Expo in Dubai geplant, wo Deutschland mit zwei Pavillons vertreten ist.
Die letzte Station der Reise ist Oman. Dort wird es neben bilateralen Themen erneut verstärkt um Jemen geben. Oman setzt sich intensiv für eine friedliche Beilegung der Kämpfe und Fortschritte bei der Umsetzung des Riad-Abkommens ein. So gelingt es immer wieder, in Oman auch die verschiedenen Konfliktseiten zusammenzubringen.
Staatsminister Annen erklärte vor seiner Abreise:
Deutschland und Europa haben ein großes Interesse an der Stabilität der Golfregion. Mit der jüngst verabredeten Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und dem Golfkooperationsrat setzen wir auf Zusammenarbeit nicht nur bei Sicherheitsfragen sondern auch bei der Transformation weg von der Ölwirtschaft hinzu Gesellschaften, die auf erneuerbare Energien und grünen Wasserstoff setzen. Wir ermutigen unsere Golf-Partner auch, eine konstruktive Rolle im Nahostfriedensprozess, im Jemenkonflikt, im Maghreb und in Ostafrika einzunehmen und dabei auch weiterhin die humanitären Hilfsfonds der Vereinten Nationen substantiell zu unterstützen.