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Rede von Außenminister Heiko Maas anlässlich der Übergabe des Ko-Vorsitzes der Artikel XIV Konferenz zur Förderung des Inkrafttretens des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen

23.09.2021 - Rede

„Um einen Hafen zu erreichen, müssen wir Segel setzen.“ Das hat einst ein berühmter New Yorker gesagt – Franklin Roosevelt.

Welchen Hafen wir ansteuern, ist klar: Wir wollen, dass Nuklearversuche der Vergangenheit angehören. Und mit dem Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) haben wir die Segel gesetzt.

  • Im Lauf der letzten beiden Jahre ist die Anzahl der Ratifikationen des CTBT auf 170 angewachsen.
  • Und trotz der Herausforderungen durch eine weltweite Pandemie haben Unterstützung und Bewusstsein für den CTBT zugenommen. Das ist ein Erfolg!

Unübersehbar ist aber auch, dass der Vertrag nach 25 Jahren noch immer nicht in Kraft getreten ist. Das ist beunruhigend und frustrierend.

Wir rufen deshalb alle Länder, die dies bislang nicht getan haben, auf, den CTBT zu unterzeichnen oder zu ratifizieren – und zwar bedingungslos und unverzüglich.

Nuklearversuche stellen für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit sowie für die menschliche Gesundheit eine schwere Bedrohung dar. Ihnen ein für alle Mal Einhalt zu gebieten, ist sowohl eine humanitäre Notwendigkeit als auch eine rationale Entscheidung für internationale Sicherheit.

Der CTBT zeigt jedoch, dass ein Vertrag, der formell nicht in Kraft ist, trotzdem Wirkung entfalten kann.

Durch unsere gemeinsamen Anstrengungen haben wir eine starke faktische Norm gegen Nuklearversuche geschaffen – und einen wirksamen Mechanismus zur Überwachung ihrer Einhaltung.

Das beweist, was ein breites Bündnis engagierter Länder gemeinsam erreichen kann.

Apropos Zusammenarbeit: Ich möchte meinem algerischen Kollegen und Ko‑Vorsitzenden, Außenminister Lamamra, für die ausgezeichnete Arbeit der letzten beiden Jahre danken.

Auch bedanke ich mich bei Südafrika und Italien, die den nächsten Vorsitz übernehmen werden, und wünsche ihnen alles Gute.

In Zeiten der Unsicherheit und des Stillstands kommt es auf Zusammenarbeit und Führungskompetenz an.

Damit unser Schiff seinen Hafen erreichen kann. Und damit wir eine Welt ohne Kernwaffen erreichen können.

Vielen Dank.

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