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Außenminister Maas zur Verlängerung der grenzüberschreitenden humanitären Hilfe in Nordwest-Syrien („Crossborder“-Resolution)

09.07.2021 - Pressemitteilung

Anlässlich der Einigung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zur grenzüberschreitenden humanitären Hilfe in Nordwest-Syrien erklärte Außenminister Maas heute (09.07.):

Ich bin sehr erleichtert, dass sich die Sicherheitsratsmitglieder heute darauf geeinigt haben, die sogenannte „Crossborder“-Resolution zu verlängern und weiter humanitäre Hilfslieferungen von der Türkei über den Grenzübergang Bab al Hawa nach Nordwest-Syrien zuzulassen. Vor dem Hintergrund des Leids, das die Menschen in Syrien in dem seit mehr als zehn Jahren andauernden Konflikt ertragen, ist die Verlängerung der Resolution ein absolut notwendiger Schritt - wenngleich keineswegs ausreichend.  3,4 Millionen Menschen in der Region sind auf humanitäre Hilfe angewiesen, für sie ist die Unterstützung schlichtweg lebenswichtig. Die Not der Menschen in Syrien ist durch Corona-Pandemie und wirtschaftlichen Kollaps im vergangenen Jahr noch einmal schlimmer geworden. Allein in Nordwest-Syrien sind 80 Prozent der Bedürftigen Frauen und Kinder, mehr als 1,6 Millionen Binnenvertriebene leben ohne jeglichen Schutz in einfachsten Zeltbehausungen. Überall fehlt es am Allernötigsten wie sauberem Trinkwasser, Nahrungsmitteln, Kleidung und Medizin. Deutschland wird den Menschen in Syrien und in den Nachbarländern in dieser so schwierigen Lage weiterhin zur Seite stehen und sowohl in der humanitären Hilfe als auch im Einsatz für eine politische Lösung im Syrien-Konflikt nicht nachlassen.

Hintergrund:

Heute hat sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf die Beibehaltung der Öffnung des Grenzübergangs Bab al Hawa von der Türkei nach Nordwest-Syrien geeinigt. Damit kann der Übergang für 6 Monate (bis zum 10.01.2022) und abhängig von einem Bericht des Generalsekretärs für weitere 6 Monate (bis zum 10.07.2022) geöffnet bleiben.

Die Resolution wurde einstimmig angenommen. Die bisherige Resolution wäre in der Nacht von Samstag auf Sonntag ersatzlos ausgelaufen. Deutschland ist zweitgrößter humanitärer Geber für die Menschen in Syrien und in den Nachbarländern. Im Jahr 2020 hat die Bundesregierung 672 Millionen Euro für humanitäre Maßnahmen im Rahmen der Syrienkrise bereitgestellt, davon wurden über 102 Millionen Euro im Nordwesten des Landes umgesetzt. In diesem Jahr waren es bereits 82 Millionen Euro, weitere Zuwendungen befinden sich in Vorbereitung. Im Rahmen der Brüsseler Geberkonferenz für Syrien und die Nachbarländer machte Deutschland mit 1.738 Milliarden Euro die größte Zusage und wird auch in Zukunft einen substantiellen Beitrag zur Finanzierung der von den Vereinten Nationen erstellten Hilfspläne leisten.

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