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Grußwort von Staatsminister Annen zur Konferenz „Vier Jahre Berliner Erklärung von Präsident Moon Jae-in, nachhaltiger Frieden auf der koreanischen Halbinsel – Impulse aus Berlin“

18.06.2021 - Rede

-- Es gilt das gesprochene Wort --

Es ist mir als Staatsminister im Auswärtigen Amt eine besondere Freude hier heute zu Ihnen zu sprechen anlässlich des vierten Jahrestags der Berliner Erklärung von Präsident Moon Jae-in.

Zu einer Zeit, in der die Welt sich angesichts zunehmender Spannungen und Bedrohungen seitens Nordkorea sorgte, skizzierte Präsident Moon 2017 hier in Berlin seine Friedenspolitik für die koreanische Halbinsel und streckte Nordkorea die Hand zum Dialog aus.

Präsident Moons Erklärung ebnete so den Weg für ein Tauwetter, das 2018 mit den Olympischen Spielen in Südkorea einsetzte und zu den Gipfeltreffen zwischen Kim Jong Un und Präsident Trump und zwischen Kim und Präsident Moon führte.

Wo stehen wir heute?

Trotz der Dialoginitiativen von Präsident Moon und des früheren US-Präsidenten hat Nordkorea seine militärischen Fähigkeiten im Nuklear- und Raketenbereich weiter kontinuierlich ausgebaut. So gab es auch im letzten Jahr allein vier Testfolgen völkerrechtswidriger ballistischer Raketentests. Nordkorea hat sich fast komplett abgeschottet und diplomatische Kanäle seit Beginn der Corona-Pandemie praktisch gekappt. Auch wir mussten unsere Botschaft in Pjöngjang aufgrund der prekären medizinischen Lage und der massiv eingeschränkten Bewegungsfreiheit für Diplomaten vor über einem Jahr vorübergehend schließen.

Gleichwohl bleibt Deutschland davon überzeugt, dass der Denuklearisierungsdialog mit Nordkorea geführt werden muss. Er kann aber nur dann erfolgreich sein, wenn auch der notwendige politische Druck aufrechterhalten bleibt.

Dafür bleibt die konsequente Umsetzung der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen entscheidend. Deutschland hat als Vorsitz des für Nordkorea zuständigen Sanktionsausschusses des Sicherheitsrats maßgeblich dazu beigetragen – und zwar auch dadurch, dass im Ausschuss gut begründete humanitäre Ausnahmeanträge, gerade mit Bezug auf die Pandemie, zügig bewilligt wurden. Leider ist die Leistung humanitärer Hilfe aufgrund der bestehenden Beschränkungen in  Nordkorea nur sehr eingeschränkt möglich.

Im Rahmen unseres verstärkten Indo-Pazifik-Engagements werden wir zudem eine Fregatte in die Region entsenden, die sich auch an der Sanktionsüberwachung gegenüber Nordkorea beteiligen wird.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Frieden und Kooperation auf der koreanischen Halbinsel erscheint manchen aktuell aussichtslos.

Die deutsche Geschichte zeigt aber: Es lohnt sich, die Hoffnung zu erhalten – und nicht zu vergessen, dass auch im Norden Menschen leben, die ihr Schicksal eines Tages in die eigene Hand nehmen können.

Meine Damen und Herren,

bei jedem Austausch mit Gesprächspartnern aus Korea werden wir Deutsche daran erinnert, welches Glück uns mit der Wiedervereinigung zu Teil wurde. Im Rückblick auf die eigene Geschichte empfinden wir deshalb ein hohes Maß an Solidarität und Empathie, wenn wir über Frieden und Entspannung auf der koreanischen Halbinsel sprechen. Wir Deutschen wissen, was es heißt, in einem geteilten Land zu leben.

Seien Sie deshalb bei Ihren Bemühungen um ein friedliches und versöhntes Korea versichert, dass Sie in uns Deutschen immer Freunde haben, die an Ihrer Seite stehen.

Ich wünsche Ihnen in diesem Sinne einen interessanten Vormittag mit anregenden Diskussionen zur Frage, wie nachhaltiger Frieden auf der koreanischen Halbinsel gelingen kann.

Herzlichen Dank!

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