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2020 wird in unsere Erinnerung als das Jahr eingehen, in dem das Virus unseren Planeten umschlag. Die Pandemie hat großes Leid verursacht und geopolitische Spannungen verschärft. Aber sie hat auch den Wert der internationalen Zusammenarbeit deutlich gemacht. Ob das Virus, der Klimawandel oder gewaltsame Konflikte – Herausforderungen wie diesen können wir nur erfolgreich begegnen, wenn wir uns die Hände über Länder und Kontinente hinweg reichen. Und wenn wir multilaterale Organisationen wie die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union ins Zentrum unserer Reaktion stellen. Daher findet die heutige Debatte genau zum richtigen Zeitpunkt statt – und ich danke Präsident Ramaphosa dafür, dass er sie organisiert hat.

Deutschland unterstützt nachdrücklich eine engere Zusammenarbeit zwischen den VN und der AU. Wir setzen uns für eine größere Rolle Afrikas in den Vereinten Nationen ein – insbesondere durch eine Reform des Sicherheitsrats mit einem ständigen Sitz für Afrika. Und wir bleiben auch weiterhin einer der größten bilateralen Unterstützer der Afrikanischen Union.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich sehe drei Bereiche für eine noch engere Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union: Als Erstes die Bekämpfung des Virus. Das Zentrum für Krankheitsbekämpfung der Afrikanischen Union, die WHO und VN-Organisationen haben Großartiges geleistet, um die Reaktion Afrikas auf die Pandemie zu unterstützen. Sie werden nun eine entscheidende Rolle dabei spielen, dass Impfstoffe echte „öffentliche Güter“ auf dem afrikanischen Kontinent werden. Zu diesem Zweck kann sich die AU mit dem ACT-Accelerator und seiner Impfstoff-Plattform COVAX zusammentun.

Deutschland hat die WHO und Afrika kontinuierlich während der Pandemie unterstützt. Wir haben soeben der WHO mehr als 120 Millionen medizinische Schutzmasken gespendet – ein Großteil davon wird in afrikanische Länder gehen.

Als Zweites begrüßen wir noch engere Zusammenarbeit zwischen den VN und der AU bei der Beendigung gewaltsamer Konflikte – auch auf der Ebene des VN-Sicherheitsrats und des Friedens- und Sicherheitsrats der AU. Es besteht hier Hoffnung auf Fortschritte. Und gleichzeitig gibt es noch Einiges zu tun:

• Im Sudan, wo wir uns für den Friedensprozess und den Übergang zur Demokratie engagieren.
• In Libyen, wo wir beträchtliche Fortschritte hin zu einer politischen Lösung gemacht haben.
• Und in Äthiopien, wo die VN – in einem ersten Schritt – Zugang zu von der Regierung kontrollierten Gebieten in der Region Tigray erhielten.

Sehr geehrter Herr Präsident Ramaphosa, Ihre Bemühungen als Vorsitz der AU, dies zu ermöglichen, schätzen wir sehr!

Ich will hier auch nochmals unsere Unterstützung für den Aufruf des Generalsekretärs zu einer globalen Waffenruhe bekräftigen. Ich appelliere an alle Länder, Resolution 2532 zu befolgen. Das Kämpfen weltweit muss aufhören. Deutschland unterstützt auch nachdrücklich die Initiative der AU „Die Waffen zum Schweigen bringen“. Wir sind Partner der AU dabei, Waffenströme in Konfliktgebiete zu unterbinden und Rüstungskontrollexperten auszubilden.

Und als Mitglied dieses Rates haben wir deutlich gemacht, dass echter Frieden und echte Versöhnung ohne das zur Rechenschaft ziehen von Tätern, die Einhaltung der Menschenrechte und die gleichberechtigte Beteiligung von Frauen nicht möglich sind. Daher müssen wir zu den Zusagen stehen, die wir in Resolution 2467 eingegangen sind: Überlebende konfliktbezogener sexualisierter Gewalt zu schützen und zu stärken.

Als Drittes sind die AU und die VN natürliche Partner bei der Bekämpfung des Klimawandels. Die Auswirkungen des Klimawandels auf Frieden und Sicherheit sind offensichtlich – insbesondere in Afrika. Von der Sahelzone bis Somalia sind Dürren, Hunger und Vertreibung Beschleuniger von Konflikten. Daher hat Deutschland den Klimawandel fest auf der Agenda dieses Rates verankert – und dies mit der Unterstützung nahezu aller seiner Mitglieder. Wir haben eine Informelle Sachverständigengruppe der Mitglieder des Sicherheitsrats zu Klima und Sicherheit eingerichtet. Niger und Deutschland haben gemeinsam den Vorsitz beim ersten Treffen der Gruppe letzten Monat geführt. Sie befasste sich mit den Auswirkungen des Klimawandels auf die Sicherheitslage in Somalia.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Pandemie, gewaltsame Konflikte, Klimawandel – diese Herausforderungen werden uns auch nächstes Jahr noch begleiten. Doch wenn wir zusammenarbeiten, können wir das Jahr 2021 zu einem Wendepunkt für einen besseren Wiederaufbau – dem „building back better“ – in Europa, Afrika und auf der ganzen Welt machen.

Die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union werden dabei eine Schlüsselrolle spielen – und Deutschland steht bereit, sie zu unterstützen.

Vielen Dank!