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Außenminister Maas zur Wahl von Professor Georg Nolte zum Richter am Internationalen Gerichtshof
Zur Wahl von Professor Georg Nolte zum Richter am Internationalen Gerichtshof sagte Außenminister Heiko Maas heute (12.11.):
Ich gratuliere Professor Georg Nolte zu seiner Wahl zum Richter am Internationalen Gerichtshof (IGH). Professor Nolte ist ein außerordentlich qualifizierter und weltweit höchst angesehener Völkerrechtler. Er wird den IGH in diesen Zeiten großer Herausforderungen mit seiner Expertise, seiner Unparteilichkeit und Integrität stärken.
Das heutige Wahlergebnis ist auch ein Vertrauensbeweis für Deutschland und die deutsche Völkerrechtswissenschaft. Es ist für uns zugleich Bestätigung und Verpflichtung, unser Engagement für eine regelbasierte internationale Ordnung mit voller Kraft fortzusetzen.
Hintergrund:
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Er trägt maßgeblich zur Wahrung und Fortentwicklung des Völkerrechts und zu seiner Durchsetzung bei.
Im Rahmen der regulären Richterwahlen werden alle drei Jahre fünf IGH-Stellen neu besetzt. Die Richter werden für eine Amtszeit von neun Jahren gewählt, wobei die Möglichkeit der Wiederwahl besteht. Die Wahlen werden zeitgleich im VN-Sicherheitsrat und in der VN-Generalversammlung durchgeführt.
Für die Wahl 2020 waren 5 der 15 IGH-Richterstellen (bisher aus den Regionalgruppen Western European and Other States Group (WEOG, zu der auch Deutschland gehört) (1), Asien (2), Afrika (1) und Osteuropa (1) besetzt) zu besetzen.
Es gab 8 Kandidaturen: Deutschland (Professor Georg Nolte), Slowakei (Wiederwahl IGH-Richter Tomka), Japan (Wiederwahl IGH-Richter Iwasawa), China (Wiederwahl IGH-Richterin Xue), Uganda (Wiederwahl IGH-Richterin Sebitunde), Kroatien (Prof. Maja Seršić), Nigeria (Dr. Taoheed Olufemi Elias) und Ruanda (Emmanuel Ugirashebuja).
Der traditionell der WEOG zustehende Sitz war zuletzt durch einen Kandidaten aus Italien besetzt, der aber nicht mehr antrat.
Gewählt wurden neben Professor Nolte (Deutschland) auch Yuji Iwasawa (Japan), Xue Hanqin (China), Peter Tomka (Slowakei) und Julia Sebutinde (Uganda). Die neunjährige Amtszeit von Professor Nolte beginnt am 6. Februar 2021.
Letzter deutscher Richter am IGH war bis Februar 2012 der Völkerrechtswissenschaftler Professor Bruno Simma.