Hebron ist ein Ort, an dem die gewaltsamen Auswirkungen des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensischen Gebieten besonders spürbar sind. Ich werde mir vor Ort einen Eindruck der Lage nach dem Ende der Beobachtermission TIPH machen. Die Bundesregierung bedauert die israelische Entscheidung, den Einsatz der Beobachter nach über zwanzig Jahren nicht mehr zu verlängern.

Die humanitäre Lage im Gaza-Streifen ist besorgniserregend, die Versorgung und Arbeitsperspektiven sind durch die Abriegelung des Gebiets extrem erschwert. Die Bundesregierung ist – unter anderem über UNRWA – dort aktiv. Ich werde mit meinen Gesprächspartnern die Situation und unsere Unterstützungsmöglichkeiten erörtern.

Mit Vertretern der Palästinensischen Behörde werde ich auch die zunehmende Einschränkung der Zivilgesellschaft ansprechen. Wir fördern eine lebendige Zivilgesellschaft in den Palästinensischen Gebieten, die einen entscheidenden Anteil am Aufbau eines demokratischen Staates auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung hat.

In den letzten Jahren wurden die Handlungsspielräume von besatzungskritischen Nichtregierungsorganisationen in Israel immer weiter eingeschränkt. Dies werde ich in meinen offiziellen Gesprächen ansprechen und darauf hinweisen, dass eine lebendige Zivilgesellschaft und auch der Schutz von Minderheiten essentielle Bestandteile einer demokratischen Ordnung sind.