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Staatsminister Annen reist nach Kasachstan und Usbekistan
Staatsminister Niels Annen reist vom 17. bis 18. September in die kasachische Hauptstadt Astana und nach Almaty. Dort führt er unter anderem politische Gespräche mit Außenminister Kairat Abdrakhmanov, dem außenpolitischen Berater des Präsidenten Nasarbajew, Nurlan Onzhanov sowie zur Lage der deutschen Minderheit im Land. Der Besuch in Almaty steht dann ganz im Zeichen der Zivilgesellschaft und der wirtschaftlichen Beziehungen. Zudem besucht Staatsminister Annen die Deutsch-Kasachische Universität, um sich dort aus erster Hand über die Wasserproblematik in Zentralasien zu informieren.
Im Anschluss hieran reist Staatsminister Annen vom 19. bis 21. September nach Usbekistan weiter. In Taschkent stehen politische Gespräche mit Außenminister Abdulaziz Kamilov, der stellvertretenden Ministerpräsidentin Nazilia Narbaeva sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden des Senats Sadiq Safeiev auf dem Programm. Im Rahmen der Konferenz „Uzbekistan and Germany: cooperation in the field of security and sustainable development in Central Asia“ wird Staatsminister Annen die Keynote halten. In Samarkand besichtigt Niels Annen u.a. das deutsch-usbekische Joint Venture von MAN.
Vor seiner Abreise erklärte Staatsminister Annen:
Ich freue mich sehr auf meine erste offizielle Reise nach Kasachstan und Usbekistan. Bei meinen politischen Gesprächen werden Fragen der regionalen Sicherheit und neue Initiativen zur regionalen Zusammenarbeit, Mittelpunkt stehen, insbesondere im Hinblick auf Afghanistan. Auch die Konnektivitäts- und Zentralasienstrategie der Europäischen Union wird breiten Raum in den Gesprächen einnehmen. Zudem möchte ich mich über die von Präsident Mirsiyoyev in Usbekistan angestoßenen Reformprozesse informieren. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind für die gesamte Region unumgänglich. Deshalb werde ich mich natürlich in beiden Ländern mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft treffen.
Hintergrund:
Deutschland fühlt sich der Region Zentralasien seit langem verbunden und war eines der ersten Länder, das mit den fünf zentralasiatischen Ländern Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan diplomatische Beziehungen aufgenommen hat.
Unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft wurde im Jahr 2007 die Zentralasienstrategie der Europäischen Union angenommen, in der bereits vor mehr als zehn Jahren erstmals politische Leitlinien für unser Engagement in der Region entwickelt wurden. Am 19. September 2018 veröffentlicht die Europäische Union eine Gemeinsame Mitteilung für eine künftige EU-Asien Konnektivitätsstrategie.
Im Frühjahr 2018 hat eine 70 köpfige Wirtschaftsdelegation aus Deutschland zuletzt Usbekistan besucht.