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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zur Festnahme von Ojub Titijew
Zur Festnahme des Menschenrechtlers und Leiters des Tschetschenien-Büros des Menschenrechtszentrums Memorial, Ojub Titijew, erklärte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (10.01.):
Ich bin äußerst besorgt über die Festnahme von Ojub Titijew, dem Direktor des Büros des Menschenrechtszentrums Memorial in Tschetschenien. Herr Titijew und Memorial leisten mit unermüdlichem Einsatz für die Menschenrechte einen unschätzbaren Beitrag zu einer offeneren Gesellschaft.
Ich fordere die ermittelnden Behörden nun dringend dazu auf, alles zu tun, die angeblichen Vorwürfe gegenüber Ojub Titijew rasch aufzuklären und dabei alle seine verfassungsmäßigen Rechte zu wahren, auch vor dem Hintergrund, dass seine Vorgängerin, Natalia Estemirowa, 2009 ermordet wurde.
Bürgerliches Engagement muss im Rahmen des Gesetzes frei und unabhängig ausgeübt werden können. Gerade in den von Menschenrechtsverletzungen besonders betroffenen Regionen des Nordkaukasus muss Russland sicherstellen, dass die Rechte der dort lebenden Bevölkerung, darunter das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Schutz vor Folter sowie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, in vollem Umfang gewahrt werden.
Memorial steht in Russland wie international für einen besonders konstruktiven Beitrag der Zivilgesellschaft zur Förderung von Demokratie, Toleranz und Wahrung von Menschenrechten.
Meine Aufforderung an Russland ist, dass die Mitarbeiter von Memorial ungehindert ihrer Arbeit nachkommen können.
Hintergrund
Am 09.01.2018 wurde der russische Menschenrechtler und Direktor des Memorial Menschenrechtszentrums in Tschetschenien, Ojub Titijew, festgenommen. Seine Vorgängerin, Natalia Estemirowa, war 2009 erschossen worden. Die Tat wurde bis heute nicht aufgeklärt. Die Nichtregierungsorganisation „Memorial“, zu deren Gründern Andrej Sacharow und Sergej Kowaljow gehörten, ist eine der führenden Menschenrechtsorganisationen in Russland. Sie setzt sich seit 1988 für die Aufklärung der Opfer der Verbrechen des Stalinismus und für die Entwicklung einer freiheitlichen, demokratischen Bürgergesellschaft ein. Ein besonderes Augenmerk setzt „Memorial“ auch auf die Lage der Menschenrechte im Nordkaukasus.