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Außenminister Maas zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt in Konflikten
Im Rahmen einer hochrangigen Konferenz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt in Konflikten, zu der die norwegische Regierung am 23.-24. Mai 2019 in Oslo eingeladen hat, sagt die Bundesregierung über 80 Mio. Euro zu. Außenminister Heiko Maas erklärte dazu heute (24.05.):
Die entschlossene Bekämpfung sexualisierter Gewalt in Konflikten ist dringend geboten und ein Schwerpunkt unserer Arbeit in den Vereinten Nationen. Gestern habe ich mit der Nobelpreisträgerin Nadia Murat beraten, wie wir konkrete Fortschritte im Sinne der Überlebenden erzielen können. Wir müssen gemeinsam Opfer schützen und Täter zur Verantwortung ziehen. Im April verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unter deutschem Vorsitz die Resolution 2467, die ein wichtiger Schritt nach vorne war. Zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt stellt die Bundesregierung nun weitere 80 Millionen Euro zur Verfügung.
Hintergrund:
Die Mittel aus den Haushalten des Auswärtigen Amts und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung werden für Projekte zur Verfügung gestellt, die ganz oder in Teilen zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt beitragen. Sie sollen 2019 und 2020 insgesamt 18 Organisationen in über 15 Ländern zu Gute kommen. Finanziert werden Projekte, beispielsweise im Bereich der primären Gesundheitsversorgung, der psychosozialen Unterstützung und andere Angebote für Überlebende sexualisierter Gewalt, aber auch Maßnahmen zur Prävention, wie Aufklärungskampagnen und Dialogplattformen.
Die Konferenz wird organisiert von Norwegen, Irak, Somalia und den Vereinigten Arabischen Emiraten, sowie dem Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA), dem Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK). Zu den teilnehmenden Unterstützern gehört z.B. der Friedensnobelpreisträger von 2018, Denis Mukwege. Ziel der Konferenz ist es, weitreichende Selbstverpflichtungen, sowohl politischer als auch finanzieller Natur, zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt in Konflikten zusammenzutragen.
Als Partner des “Call to Action on Protection from gender-based Violence in Emergencies” setzt sich Deutschland für einen umfassend präventiven Ansatz gegen SGBV ein. Dazu gehört, dass die Bundesregierung einen grundlegend geschlechtersensiblen Ansatz in der humanitären Hilfe auch von ihren Partnern einfordert. Im April verabschiedete der VN-Sicherheitsrat unter deutschem Vorsitz Resolution 2467 zum Thema sexualisierte Gewalt in Konflikten.
