Am heutigen Welttag der Pressefreiheit bekräftigen Deutschland und Frankreich das kontinuierliche und entschlossene Eintreten beider Länder weltweit für die Pressefreiheit, die Meinungsfreiheit und den Schutz von Journalisten – sowohl online als auch offline.

Medienpluralismus, das Recht zu informieren oder informiert zu werden und die Möglichkeit, kritische Standpunkte zu äußern, sind wesentliche Bestandteile der demokratischen Debatte. Hierbei erfüllen Journalisten, Medienschaffende ebenso wie Blogger in den sozialen Netzwerken eine wichtige Funktion.

Sie sind immer stärker gefährdet – auch in Europa. Es ist unsere Pflicht, den Mut dieser Frauen und Männer zu würdigen und gegen diejenigen zu kämpfen, die versuchen, ihre Stimmen durch Gewalt, Bedrohung oder Misskredit zum Schweigen zu bringen. Es ist nicht hinnehmbar, dass Journalisten aufgrund ihres Berufs ins Visier geraten und ermordet werden. Mit der Ausübung ihres Berufs verteidigen sie unsere Freiheit. Die Verteidigung dieser Grundsätze und der Schutz von Journalisten bei der Ausübung ihres Berufs stellt eine vorrangige Aufgabe dar.

Dafür setzen sich unsere beiden Länder ein. Wir werden auch künftig das Recht jedes Einzelnen auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung fördern, das in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 garantiert wird. Im Rahmen der Vereinten Nationen engagieren wir uns für die Verteidigung dieser Grundfreiheit und kämpfen gegen die Straflosigkeit derjenigen, die sie missachten.

Wir haben die Verabschiedung der Resolution zum Schutz von Journalisten durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen aktiv unterstützt, die in diesem Jahr die Lage von Journalistinnen hervorhebt und darauf abzielt, eine verstärkte Überwachung durch den Generalsekretär der Vereinten Nationen zu gewährleisten.

Wir rufen dazu auf, die vom Sicherheitsrat verabschiedeten Resolutionen 1738 vom 23. Dezember 2006 und 2222 vom 27. Mai 2015 über den Schutz von Journalisten in bewaffneten Konflikten vollständig umzusetzen.