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Kampf gegen IS entschlossen fortsetzen

Zwei Männer bauen eine Mauer auf

Deutschland unterstützt die Stabilisierung von befreiten Gebieten, hier Wiederaufbau im Irak., © Andrea DiCenzo/dpa

10.09.2020 - Artikel

Heute hat die Bundesregierung die Verlängerung des deutschen militärischen Beitrags zur Bekämpfung von IS in Irak und Syrien beschlossen. Deutschland steht dabei auch an der Seite der irakischen Regierung im Kampf gegen IS und unterstützt die Stabilisierung von befreiten Gebieten.

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ bleibt eine Bedrohung für die Menschen in Irak und Syrien sowie über die Region hinaus: die Organisation hat sich im Untergrund neu organisiert und verübt in Irak und Syrien weiterhin Anschläge. Ein Wiedererstarken der Terrororganisation hätte weitreichende Folgen für die Region und Auswirkungen auf die Sicherheit in Europa. Deshalb soll das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition und der NATO Mission in Irak nach dem Willen der Bundesregierung bis Januar 2022 verlängert werden. Nach dem Kabinettsbeschluss entscheiden nun die Abgeordneten des Deutschen Bundestages über die Verlängerung.

Im Fokus des Mandats steht der Fähigkeitsaufbau der regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte und die Unterstützung Iraks beim Aufbau nachhaltiger Sicherheitsstrukturen im Rahmen der NATO Mission in Irak und der internationalen Anti-IS Koalition. Deutschland unterstützt zudem den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition, u.a. durch Luftbetankung. Mehr zum deutschen Einsatz erfahren Sie auch auf der Seite des Bundesministeriums der Verteidigung.

Der militärische Beitrag ist aber nur ein Baustein des umfassenden deutschen Engagements vor Ort.

Irak: Stabilisierung, Aufarbeitung und Aussöhnung unterstützen

Als Ko-Vorsitzender der Arbeitsgruppe Stabilisierung der Anti-IS Koalition trägt Deutschland eine besondere Verantwortung für die Stabilisierung der von IS befreiten Gebiete. Mit jährlich knapp 40 Millionen Euro unterstützt die Bundesregierung das Stabilisierungsengagement in Irak. Zentral ist dabei der mit deutscher Flankierung für Irak geschaffene Fonds des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) „Funding Facility for Stabilization“, in den das Auswärtige Amt 2019 zehn Millionen Euro eingezahlt hat und in diesem Jahr die Einzahlung eines ähnlichen Betrags plant. Ziel bleibt es, die Verantwortung für die weitere Stabilisierung des Landes mittelfristig der irakischen Regierung zu übertragen und sie bei dieser wichtigen Aufgabe zu beraten.

Daneben fördert Deutschland unter anderem den Aufbau einer bürgernahen Polizei, die Ausbildung von irakischen Spezialisten für die Räumung von Sprengfallen, die rechtliche Aufarbeitung von IS-Verbrechen und die psychosoziale Unterstützung von Opfern von Menschenrechtsverletzungen – all dies als Beitrag zur Rückkehr der zahlreichen, vom IS vertriebenen Menschen und zur Normalisierung der Lage in den ehemals von der Terrormiliz kontrollierten Gebieten. Ab 2020 wird das Auswärtige Amt zudem Maßnahmen zur De-radikalisierung von als IS-affiliiert geltenden Menschen unterstützen.

Insgesamt hat Deutschland seit Beginn des Kampfs gegen IS im Irak zivile Unterstützung (unter anderem humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit, Stabilisierung) von mehr als 2,2 Milliarden Euro geleistet.

Syrien: Stabilisierung der von IS-befreiten Gebiete

Insbesondere in Syriens Nordosten leiden die Menschen immer noch unter den Folgen der IS-Terrorherrschaft. Ihre Häuser und wichtige Infrastruktur sind zerstört, es gibt kaum Möglichkeiten, sich den Lebensunterhalt zu verdienen. Um ihnen den Neustart zu ermöglichen und auch damit ein Wiedererstarken von IS zu verhindern, unterstützt das Auswärtige Amt Projekte zur Stabilisierung der befreiten Gebiete. Über den „Syria Recovery Trust Fund“ werden Menschen wichtige Basisdienstleistungen wie Strom- und Wasserversorgung zur Verfügung gestellt. Andere Projekte helfen, landwirtschaftliche Produktivität zu steigern, Ernährungssicherheit zu gewährleisten oder neue wirtschaftliche Perspektiven zu eröffnen. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt ist die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Teilhabe durch die Unterstützung lokaler Dialog- und Mediationsvorhaben. Das Gesamtvolumen des jährlichen deutschen Stabilisierungsengagements in Nordostsyrien beträgt knapp zwanzig Millionen Euro.

Insgesamt hat Deutschland seit Beginn des Syrienkrieges zivile Unterstützung (humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit, Stabilisierung) in Syrien und seinen Nachbarländern von über 8 Milliarden Euro geleistet.

Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und Binnenvertriebene in Irak und Syrien

Nach Schätzungen der Vereinten Nationen benötigen 4.1 Millionen Menschen in Irak humanitäre Hilfe. 1,3 Millionen Binnenvertriebene können bislang nicht in ihre Heimat zurückkehren, etwa weil es in ihren Heimatregionen für sie nicht sicher ist oder ihre Lebensgrundlage dort zerstört wurde. In Syrien sind rund 11 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen, sowohl als Folge der IS-Terrorherrschaft aber natürlich auch in Folge des nun fast zehn Jahre währenden Krieges.

Deutschland ist weltweit einer der größten humanitären Geber und stellt 2020 weltweit über zwei Milliarden Euro für Maßnahmen der humanitären Hilfe bereit. Rund 700 Millionen Euro sind davon für die Unterstützung der Menschen in Irak, Syrien, und den vom Syrien-Krieg ebenfalls betroffenen Nachbarländern vorgesehen.

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